News SP Herzogenbuchsee
SP Buchsi unterstütz Referendum
Umfahrungsstrasse Aarwangen
Die SP Buchsi unterstützt das Referendum gegen die Umfahrungsstrasse Aarwangen, weil sie zu mehr Verkehr im Oberaargau führen wird. Zudem würde sie wertvolles Landwirtschaftsland und ein Naturschutzgebiet zerstören. Die SP Buchsi ist deshalb dem Verein «Natur statt Beton» beigetreten und wird sich aktiv an der Unterschriftensammlung beteiligen.
Nach Ansicht der SP Buchsi ist es nicht sinnvoll, 200 Millionen Franken Steuergelder in ein Strassenprojekt zu investieren, welches die Verkehrsprobleme bloss von Aarwangen nach Bützberg verlagert und auf der Hauptstrasse Bützberg – Langenthal zu vermehrten Staus führen wird. Der Mehrverkehr, den die geplante Strasse mit sich bringen wird, widerspricht den schweizerischen Klimazielen. Wie wichtig der Klimaschutz für die Menschen ist, zeigt sich in diesem Hitzesommer einmal mehr, meint die SP Buchsi weiter und doppelt nach, dass für die Ernährungssicherheit in unserem Land kein Kulturland für ein überrissenes Strassenprojekt geopfert werden darf.
Dass die Verkehrssicherheit in Aarwangen dringend verbessert werden muss, steht für die SP Buchsi ausser Zweifel. Dafür liegen aber seit langen Lösungen vor, die bisher nicht realisiert worden sind, weil einseitig auf die Umfahrungsstrasse gesetzt wurde.
20.07.2022
Gemeindeversammlung retten
Die SP Herzogenbuchsee will die Gemeindeversammlung von Buchsi vor der Bedeutungslosigkeit retten. An ihrer Parteiversammlung stimmten die SP-Mitglieder deshalb einstimmig gegen die Gemeindeinitiative von SVP und FDP, welche die Kompetenzen der Gemeindeversammlung massiv beschränken will. Sie unterstützen demgegenüber den Gegenvorschlag des Gemeinderates, der vorsieht, dass nur grosse Geschäfte ab 5 Mio.-Franken an die Urne kommen sollen.
Die Vorteile einer Gemeindeversammlung gegenüber einer Urnenabstimmung liegen für die SP Buchsi auf der Hand. An der Urne können die Stimmbürger/innen nur noch Ja oder Nein zu einem Geschäft sagen. An einer Gemeindeversammlung hingegen kann über die Anträge des Gemeinderates diskutiert werden und es können Abänderungsanträge gestellt werden. Gerade beim Budget ist dies nach Ansicht der SP ein grosser Vorteil. Einzelne Budgetposten können dabei verändert werden, ohne dass man das gesamte Budget ablehnen muss. Eine Gemeindeversammlung ist die direkteste Form einer Demokratie, ist die SP überzeugt. Bei der Beschneidung der Kompetenzen der Gemeindeversammlung, wie dies die Initiative von SVP und FdP fordert, verkäme diese zur Bedeutungslosigkeit.
Dass grössere Kredite die Hürde einer Urnenabstimmung zu nehmen haben, ist für die SP Buchsi nachvollziehbar. Deshalb unterstützt sie den Gegenvorschlag des Gemeinderates. Vor einer Urnenabstimmung brauche es aber ein breites Mitwirkungsverfahren unter Einbezug der Bevölkerung, verlangt die SP.
Die übrigen Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2022 sind für die SP Herzogenbuchsee unbestritten.
Im Weiteren unterstützten die Anwesende die Aktionen der Baukommission für ein neophytenarmes Buchsi. Mit einer Begehung der Linienführung der geplanten Umfahrungsstrasse Aarwangen will die SP Buchsi ein Zeichen gegen dieses unsinnige Strassenprojekt setzen. Diese 98-Mio.-Franken teure Strasse würde die Verkehrsprobleme nur verlagern und nicht lösen. Für Aarwangen gibt es nach Ansicht der SP Lösungen für mehr Verkehrssicherheit.
2.6.2022
Parteien wehren sich gemeinsam gegen SBB-Schalterschliessung
Medien-Communiqué zum SBB-Entscheid Herzogenbuchsee
Mit praktisch geschlossenen Reihen lancieren die Buchser Parteien vor Ostern eine Petition, um bei der SBB eine Zweijahresfrist für die SBB-Schalterschliessung herauszuschinden.
Bis Juli 2024 soll so eine innovative Lösung, allenfalls mit andern öV-Unternehmen entwickelt werden. Denn die Subregion Oberaargau West ist nicht nur ein GA- und Halbtax-Hotspot sondern hat um den Bahnhof auch besonders viel Entwicklungspotenzial.
Alle im Gemeinderat vertretenen Ortsparteien sowie die EVP haben sich zu einer eher seltenen gemeinsamen Aktion gegen den SBB-Schliessungsentscheid zusammengefunden. Die fünf Parteien decken 86 Prozent aller Wählerstimmen in Herzogenbuchsee ab. Mit der auch gemeinsam finanzierten Aktion sollen als Zielwert bis Ende April rund 1400 Petitionsunterschriften bei der SBB-Generaldirektion einlaufen. Zusätzlich zu einer Gesamthaushalt-Verteilung werden die Parteien sich unter anderem an Verteilungen der Petitionsbogen am Bahnhof beteiligen. Teilweise haben die Ortsparteien wie als erste die SP auch schon mit eigenen Communiqués auf den Plan reagiert, den Bahnhof Buchsi ausgerechnet vor seinem Umbau massiv abzuwerten.
In der Petition an CEO Vincent Ducrot bitten die fünf Parteien, «den Entscheid zur Schliessung bis zum 30. Juni 2024 zu sistieren und Herzogenbuchsee Zeit für eine neue Verkaufslösung zu geben». Die Parteien schliessen dabei eine SBB-Lösung nicht aus, stellen aber fest, dass mit der neuen Leitung «Personenverkehr Markt» nicht Kooperation und innovatives Marktverhalten, sondern simple Abbaulösungen beim Service Public angesagt sind. Vorstellbar sind für die Parteien auch Lösungen mit BLS und SOB, den neuen BetreiberInnen des Fernverkehrs am Buchser Bahnhof. In Frage kommt allenfalls auch das kleinere, lokale öV-Unternehmen asm. Die Partien hoffen ausserdem, dass der Generaldirektor SBB die grossen Anstrengungen anerkennt, die Buchsi und Niederönz zur Attraktivierung des Bahnhofs samt neuem Wohngebiet Bahnhof West erbringen.
Herzogenbuchsee, 8. April 2022
Für Direktkontakte:
Peter Breuers, Präsident SVP Herzogenbuchsee, Tel. 079 233 34 22
Thomas Kalau, Präsident GLP Herzogenbuchsee, Tel. 079 863 02 83
David Römer, Präsident Die Mitte Herzogenbuchsee, Tel. 062 961 69 25
Hans Schneider, Präsident EVP Herzogenbuchsee, Tel. 079 560 96 53
Hans Wyssmann, Präsident SP Herzogenbuchsee, Tel. 079 775 62 44
SP Buchsi auf Wachstumskurs
Hauptversammlung SP Herzogenbuchsee vom 30. März 2022
An ihrer Hauptversammlung hat die SP Herzogenbuchsee neuen Statuten zugestimmt. Sie erweitert damit ihr Einzugsgebiet auf umliegende Gemeinden. Zudem konnte die SP Buchsi im vergangenen Jahr 10 neue Mitglieder willkommen heissen.
Anstoss zur Gebietserweiterung war die Anfrage der SP Inkwil, sich der SP Buchsi anzuschliessen. Die Inwiler Sektion umfasste nur noch fünf Mitglieder und nahm auf kommunaler Ebene keine aktive Rolle mehr wahr. Sie hat sich inzwischen aufgelöst und die bisherigen Mitglieder werden der SP Herzogenbuchsee beitreten. Mit der Gebietserweiterung möchte die SP Herzogenbuchsee Ortsgruppen in den Dörfern rund um Buchsi bilden, die aktiv die Politik in ihren Gemeinden mitgestalten. Der Name der Buchser SP Sektion wurde deshalb mit dem Zusatz «und Umgebung» ergänzt. Interessentinnen und Sympathisanten, welche der SP Herzogenbuchsee und Umgebung beitreten möchten, finden die entsprechenden Kontaktangaben auf der Homepage www.spbuchsi.ch.
Neu in den Vorstand der SP Buchsi gewählt wurden Michèle-Jana Ryf und Andreas Urben, der bisherige Präsident der SP Inkwil. Mit Applaus bestätigt wurden die aktuellen Vorstandsmitglieder Hans Wyssmann (Präsident), Ruth Sager (Gemeinderätin), Pierre Bürki (Gemeinderat), Samira Martini, Hans Gfeller (Protokollführung), Peter Albrecht (Kassier) und Thomas Kiener.
Resolution gegen SBB-Schalterschliessung
Die überfallartige Schliessung des SBB-Bahnschalters auf Ende Juni 2022 ist für die SP Herzogenbuchsee unakzeptabel. Die SP fordert von der SBB deshalb, den Schliessungsentscheid zwei Jahre zu sistieren und so der Gemeinde und den Partnerunternehmen BLS, SOB oder ASM Zeit für die Entwicklung von Ersatzlösungen zu geben. Die entsprechende Resolution beschlossen die anwesenden Mitglieder einstimmig.
Flavia Wasserfallen zur aktuellen Gesundheits- und Sozialpolitik
Im zweiten Teil der Hauptversammlung hielt Flavia Wasserfallen, SP-Nationalrätin aus Bern, ein Referat zum Thema «Aktuelle Herausforderungen in der Gesundheits- und Sozialpolitik». Sie legte zum Beispiel dar, weshalb die SP gegen die AHV-Reform das Referendum ergriffen hat, welche das Rentenalter 65 für die Frauen einführen will. Nicht weil die SP grundsätzlich gegen ein gleiches Rentenalter von Mann und Frau ist, sondern weil die aktuelle Reform einen zu grossen Rentenabbau für die Frauen der Übergangsgeneration zur Folge hätte. Die SP will deshalb mit einer Initiative erreichen, dass ein Teil der hohen Reserven der Schweizerischen Nationalbank (SNB) für die AHV eingesetzt wird, um Kürzungen bei den AHV-Renten zu verhindern, erklärte Wasserfallen dazu.
10.4.2022
SP Herzogenbuchsee wehrt sich gegen die SBB-Schalterschliessung
Zweijähriges Schliessungs-Moratorium gefordert
Die überfallartige Schliessung des SBB-Bahnschalters auf Ende Juni 2022 ist für die SP Herzogenbuchsee absolut unakzeptabel. Wie kaum ein anderer Bahnhof befindet sich Herzogenbuchsee mit dem neuen Quartier Bahnhof West, der Verlängerung der Unterführung und der geplanten Neugestaltung des Bahnhofplatzes Ost in einer grundlegenden Erneuerung. Die SP fordert von der SBB deshalb, der Gemeinde und/oder den Partnerunternehmen BLS, SOB oder ASM zwei Jahre Zeit für die Entwicklung von Ersatzlösungen zu geben. Die entsprechende Resolution beschlossen die SP-Mitglieder an ihrer gestrigen Hauptversammlung einstimmig.
Der Bahnhof Herzogenbuchsee ist in der aktuellen Liste der acht Bahnhöfe mit Schalterschliessungen der einzige Fernverkehrsbahnhof. Die Anzahl der GA- und Halbtax-Verkäufe ist in Herzogenbuchsee weit überdurchschnittlich hoch. Ausserdem hatte die SBB kürzlich angekündigt, dass für Schliessungsentscheide nicht allein Billettverkaufs-Umsatzzahlen massgebend seien. Zumal der Hinweis auf 95 Prozent elektronisch oder am Automaten gekaufte Tickets sowieso ein Nebelpetarden-Argument ist. Denn der Schalter ist vor allem für Abo-Verkäufe, Auslandsreisen-Tickets oder Western-Union-Überweisungen, Reisegepäckaufgaben und Beratungen notwendig, was die SBB elektronisch noch lange nicht befriedigend bieten kann.
Herzogenbuchsee ist als reiner Schnellzugsbahnhof in jüngster Zeit eh nicht gerade verwöhnt worden. Um die Jahrtausendwende hat man Buchsi den Regionalverkehr weggenommen. Argument: Die mangelnde Kapazität der Stammlinie. Als mit Bahn 2000 die Kapazität wieder da war, kam der Regionalverkehr trotzdem nicht zurück. Dann verlor die Region vier Nachtschnellzüge. Seit kurzem sind, nachdem die Region hart dafür gekämpft hat, zwei wieder zurückgekommen, aber auch erst, seit BLS und SOB de facto die Stammlinie bedienen. Seit Jahren schon werden die Schalteröffnungszeiten in Salamitaktik reduziert. Jetzt hat die SBB entschieden, den Rest-Salami im Sinne von Food-Waste grad ganz wergzuwerfen.
Buchsi kann umgekehrt auf diverse Anstrengungen für den öV und vor allem auch zugunsten der SBB verweisen. Der neue Westzugang zum Bahnhof ab 2024 wird die Gemeinde sechs bis zehn Millionen Franken netto kosten, anteilsmässig viel mehr als an anderen Bahnhöfen, die etwa in Agglomerationsprogramm drin sind. Die Planung mit dem neuen Quartier Bahnhof West ist in vollem Gange. Buchsi wird in den nächsten Jahren unmittelbar neben dem Bahnhof markant wachsen, ein Glückslos in Zeiten nachhaltigen Verkehrs. Und schliesslich hat Buchsi auf eigene Initiative und eigene Kosten mit Niederönz zusammen EBuxi auf die Beine gestellt, dessen weitaus wichtigste Destination der Bahnhof ist.
Herzogenbuchsee braucht eine vernünftige Vorlaufzeit, um eine neue Lösung für einen bedienten Schalter oder ein Bahnreisebüro zu entwickeln. Da die SBB dazu nicht mehr motiviert ist, kommen Partner wie BLS, SOB, asm oder andere in Frage. Die SP fordert die SBB deshalb dazu auf, den Schliessungsentscheid für zwei Jahre bis im Juli 2024 (Vollendung des Bahnhofumbaus) zu sistieren.
31. März 2022
Öffentlicher Vortrag zu aktuellen Herausforderungen in der Gesundheits- und Sozialpolitik
mit Flavia Wasserfallen, Nationalrätin Bern
Die steigenden Krankenkassenprämien, die Entwicklung der Gesundheitskosten oder die Sicherung der Altersvorsorge sind grosse Herausforderungen, welche die Menschen direkt betreffen und belasten. Und diese Herausforderungen erfordern politische Antworten, die zurzeit im Parlament oder an der Urne entschieden werden. Die Sozialdemokratische Partei setzt sich mit ganz konkreten Projekten wie Volksinitiativen oder der Arbeit im Parlament dafür ein, dass die Prämienbelastung erträglich, die Rolle der Patient:innen gestärkt wird und die Reform der Altersvorsorge zu keinen Leistungskürzungen führt.
26.3.2022
SP Buchsi übergibt Gemeinderat ihre Legislaturziele
Legislaturziele 2022 – 2025
An einem Workshop Ende November 2021 hat die SP Buchsi ihre Legislaturziele 2022 – 2025 erarbeitet und Mitte Januar 2022 an einer Parteiversammlung definitiv verabschiedet. Nun hat sie hat ihre Ziele für die kommenden 4 Jahre dem Gemeinderat übergeben.
Bei der Übergabe bedankte sich SP-Präsident Hans Wyssmann beim Gemeinderat dafür, dass viele der von der SP vor vier Jahren eingebrachten Legislaturziele umgesetzt worden sind, so das EBuxi, die Schulsozialarbeit, Deutschkurse für MigrantInnen, das Spielraumkonzept, die frühe Förderung und Verbesserungen bei der Schulwegsicherheit.
Die SP sieht für die nächste Legislatur in verschiedenen Bereichen in Buchsi Handlungsbedarf. Das Gemeindeleitbild ist in die Jahre gekommen und muss überarbeitet werden. So kommen Begriffe wie Nachhaltigkeit, Integration oder Digitalisierung im bestehenden Leitbild nicht vor. Auch bei der Gemeindeorganisation sind viele Fragen zu klären. Im Rahmen dieser Reorganisation soll auch die von der SP geforderte Natur- und Umweltkommission gebildet werden.
Buchsi soll klimaneutraler werden
Ein wichtiges Ziel für die SP ist der Klimaschutz, damit Buchsi klimaneutraler wird. Hier setzt sie auf einen kräftigen Ausbau der Holzschnitzel-Fernwärmeheizung und der Photovoltaik. Die Gemeinde könnte in Zusammenarbeit mit der EWK sehr viel zur Klimawende beitragen, ist die SP überzeugt. Mit Hilfe eines Biodiversitätskonzeptes sollen sich Gemeinde und Private zudem gezielter für den Artenschutz in Buchsi einsetzen.
Beim Verkehr heissen die Ziele der SP, den motorisierten Individualverkehr zu vermindern und ihn sicherer und leiser zu machen. Dies will sie unter anderem mit T30-Strecken auf den Hauptstrassen in der Dorfkernzone erreichen.
Begegnungszone in der Kirchgasse
In der Kirchgasse soll nach Ansicht der SP eine Begegnungszone entstehen. Dies würde die schönste Gasse von Buchsi viel attraktiver machen und Tempo 20 wäre für die FussgängerInnen und die Kinder des Kreuz-Kindergartens viel sicherer. Weiter will die SP das autoarme Wohnen und den Veloverkehr mit verschiedenen Massnahmen fördern.
Die Gemeindeentwicklung soll sich in Buchsi an einem nachhaltigen Wachstum orientieren. -Das heisst für die SP: kein neues Bauland ausserhalb des heute bestehenden Siedlungsgebietes einzonen, Erhalt von Grünflächen innerhalb des Dorfes und die Rücksichtnahme neuer Überbauungen auf das Ortsbild. Um Wohnraum bezahlbar zu machen, schlägt die SP vor, dass auf dem Areal Bahnhof-West ein Teilgebiet einer Wohnbaugenossenschaft zur Verfügung gestellt werden soll.
Mit der Schaffung eines Sozialpreises will die SP ehrenamtliches Engagement im Sozialbereich auszeichnen, so wie dies bereits im Kultur- und Sportbereich der Fall ist. Und mit einer besseren Arbeitsintegration sollen MirgrantInnen ihr Leben selber bestreiten können und weg von der Sozialfürsorge kommen. Dazu sollen die Buchser Betriebe und die Gemeinde für die verschiedenen Ausbildungs- und Beschäftigungsangebote für MigrantInnen sensibilisiert werden.
Das acht Seiten starke Papier "Legislaturziele 2022 - 2025" mit sämtlichen Massnahmen finden Sie hier.
15.02.2022
SP Buchsi setzt sich für Ortsbild ein
Mitwirkung Einzonung Oberfeldstrasse
An der Oberfeldstrasse soll eine bisherige Bauernhofzone in eine Wohnzone umgeteilt werden, damit dort ein Mehrfamilienhaus gebaut werden kann. In ihrer Mitwirkungseingabe bedauert die SP Buchsi, dass mit der geplanten Einzonung eine weitere unbebaute Fläche im Dorf verschwinden wird. Will Herzogenbuchsee eine Gemeinde mit einer hohen Lebensqualität bleiben, darf nach Ansicht der SP nicht jede Baulücke gefüllt und jedes alte Bauernhaus mit einem gesichtslosen Neubau ersetzt werden. Die SP sieht jedoch ein, dass die Verdichtung innerhalb des bestehenden Siedlungsgebietes geschehen muss. Sie kann der Umzonung aber nur zustimmen, wenn die neue Überbauung auf das bestehende Ortsbild Rücksicht nimmt.
Gemäss dem aufgelegten Überbauungskonzept ist nach Einschätzung der SP zu befürchten, dass sich der neue Bau nicht in das bestehende Orts- und Strassenbild einfügen wird. Das Dachgeschoss ist zweigeschossig geplant, was auf ein extrem steiles Dach mit zahlreichen Dachaufbauten schliessen lässt. Die SP verlangt deshalb die Durchführung eines qualitätssichernden Verfahrens, zum Beispiel mittels eines Workshops unter Mitwirkung des «Fachausschusses Ortsbild». Sie hofft in ihrer Eingabe zudem, dass die Überbauung eine hohe Wärmedämmung aufweisen wird und dass auf dem Grundstück viel offene, unversiegelte Fläche bestehen bleibt.
14.02.2022
Gelebte Solidarität
Geschichte der SP-Frauengruppe Herzogenbuchsee
Die SP-Frauengruppe Herzogenbuchsee wurde 1933, mitten in der Wirtschaftskrise, gegründet. Nach 88 Jahren hat sie sich wegen mangelndem Nachwuchs auf Ende 2021 aufgelöst, als letzte lokale SP-Frauengruppe im Kanton Bern. Heute machen die Frauen direkt in der SP Herzogenbuchsee mit, wo sie über 40 % der Mitglieder ausmachen.
Mit Hilfe von Protokollbüchern der ersten 10 Jahre und zusammen mit Annj Schenk und ihrer Schwiegertochter Marianna Schenk blicken wir zurück auf die Geschichte der SP-Frauengruppe von Herzogenbuchsee.
27.1.2022
SP Buchsi schlägt Kompromiss vor
Gemeindeinitiative «Für mehr Mitsprache an der Urne»
Die Mitglieder der SP Buchsi diskutierten an ihrer Parteiversammlung über die Gemeindeinitiative «Für mehr Mitsprache an der Urne». Sie beschlossen dabei einen Gegenvorschlag, da sie die Kompetenzen der Gemeindeversammlung weniger stark beschneiden wollen, als dies die Initiative fordert.
Die Initiative «Für mehr Mitsprache an der Urne» will, dass einmalige Ausgaben über 1 Mio. Franken, respektive wiederkehrende Ausgaben über 250 Tausend Franken nicht mehr an der Gemeindeversammlung behandelt werden, sondern dass es dazu eine Urnenabstimmung geben soll. Ebenfalls soll das Budget an die Urne, falls der Steuersatz eine Änderung vorsieht. Die Buchser Sozialdemokraten begrüssen die Diskussion über die Kompetenzen der Gemeindeversammlung. Ihnen gehen die Forderungen der Initiative jedoch zu weit. Die SP schlägt deshalb einen Kompromiss vor. Ihrer Ansicht nach soll über einmalige Ausgaben erst ab 5 Mio. Franken, respektive über wiederkehrende Ausgaben erst ab 1 Mio. Franken an der Urne abgestimmt werden. Das Budget soll mit oder ohne Änderung der Steueranlage in der Kompetenz der Gemeindeversammlung bleiben.
Die Vorteile einer Gemeindeversammlung gegenüber einer Urnenabstimmung liegen für die SP Buchsi auf der Hand. An der Urne können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nur noch Ja oder Nein zu einem Geschäft sagen, so wie es der Gemeinderat vorschlägt. An einer Gemeindeversammlung kann über die Anträge des Gemeinderates diskutiert werden und die Anwesenden können Abänderungsanträge stellen. Gerade beim Budget ist dies nach Ansicht der SP ein grosser Vorteil. Einzelne Budgetposten können dabei verändert werden, ohne dass man das gesamte Budget ablehnen muss. Eine Gemeindeversammlung ist die direkteste Form einer Demokratie. Bei der Beschneidung der Kompetenzen, wie dies die Initiative fordert, verkäme die Gemeindeversammlung zur Bedeutungslosigkeit. Dass grössere Kredite die Hürde einer Urnenabstimmung zu nehmen haben, ist für die SP Buchsi nachvollziehbar. Vor einer Urnenabstimmung brauche es aber eine breite Diskussion, an der sich die Bürgerinnen und Bürger direkt zum Geschäft äussern können.
Gemeindeversammlung beibehalten
Intensiv diskutieren die SP-Mitglieder auch die Frage «Gemeindeversammlung oder Gemeindeparlament». In der Abstimmung viel das Verdikt klar aus: die SP ist für die Beibehaltung der Gemeindeversammlung in Buchsi, jedenfalls solange die Gemeinde nicht wesentlich mehr Einwohner zählt als heute. Die Vorteile einer Gemeindeversammlung überwiegen für die SP auch in dieser Frage. Die politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger könnten sich zweimal pro Jahr treffen Sämtliche Bürgerinnen und Bürger können sich zu Wort melden und müssen dafür nicht im Gemeindeparlament sitzen. Spontane Voten, die auch mal zu einem Überraschungscoup führen könnten, sind nur an einer Gemeindeversammlung möglich. Das politische Interesse beim Verschwinden der Gemeindeversammlung würde abnehmen, ist die SP überzeugt.
18.1.2022
An Ideen mangelt es der SP Buchsi nicht
Workshop zu den Legislaturzielen 2022 – 2025:
An einem Workshop Ende November diskutierte die SP Buchsi die Legislaturziele 2022 – 2025 der Gemeinde Herzogenbuchsee. An Ideen, wie wir das Dorf gestalten wollen, mangelte es den 20 teilnehmenden SP-Mitgliedern nicht.
Mehr Klimaschutz durch einen raschen Ausbau der erneuerbaren Energie ist für uns ein besonderes Anliegen. Beim Verkehr wollen wir den Langsamverkehr fördern und das «E-Buxi» auf eine finanziell sichere Basis stellen. Bei der Überbauung Bahnhof-West werden wir uns für bezahlbaren Wohnraum einsetzen, damit dieser auch für Familien erschwinglich sein wird. Das Gemeindeleitbild und die Gemeindeorganisation bedürfen unserer Ansicht nach in der kommenden Legislatur einer dringenden Überarbeitung. Mittels «runden Tischen» und Themenforen wollen wir den öffentlichen Dialog im Dorf fördern.
Dies sind nur einige der Vorschläge, die am Workshop diskutiert wurden. Bevor wir unsere Legislaturziele beim Gemeinderat einreichen kann, bedürfen sie noch der Zustimmung durch die nächste Parteiversammlung.
28.11.2021
Die SP sagt JA zu allen Vorlagen
Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2021
Die SP Herzogenbuchsee hat an ihrer Parteiversammlung die Ja-Parole zu allen Vorlagen der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember beschlossen, so zum Budget 2022, zum Erweiterungsbau an der Oberstufe und zur Mitfinanzierung der Ferienbetreuung durch die Gemeinde.
Trotz einem Fehlbetrag von rund 900'000 Franken beschlossen die Buchser Sozialdemokraten einstimmig die Ja-Parole zum Budget 2022. Das Ergebnis liegt im Rahmen der Finanzplanung und das Defizit kann mit dem Eigenkapitalpolster von zurzeit über 9 Mio. Franken aufgefangen werden. Falls es im Budget 2023 zu einer Steuererhöhung kommen sollte, schlägt die SP eine Diskussion darüber vor, ob die allgemeinen Steuern oder die Liegenschaftssteuer erhöht werden soll. Die Erhöhung der Liegenschaftssteuer ist nach Ansicht der SP sozialer und belastet weder die Mieter noch Leute mit tieferen Einkommen zusätzlich.
Die Realisierung des Zwischenbaus an der Oberstufe von 2,8 Mio. Franken erachtet die SP als dringend notwendig. Der Kredit war an der Parteiversammlung unbestritten.
Dass die Gemeinde ab nächstem Jahr 10 Wochen Ferienbetreuung in der Tagesschule mitfinanzieren will, findet die SP sehr erfreulich. Bisher mussten die Eltern diese Ferienbetreuung selber bezahlen. Die Zustimmung zu den entsprechenden Änderungen im Bildungselement beschloss die Partei einstimmig.
19.11.2021
Natur- und Umweltkommission notwendiger denn je
Stellungnahme der SP Buchsi zum Bericht der Baukommission
Vor gut einem Jahr hat die SP Herzogenbuchsee die Schaffung einer Natur- und Umweltkommission (NUK) vorgeschlagen, damit sich die Gemeinde mehr als bisher für Klimaschutz und Biodiversität einsetze. Wir kritisierten, dass namentlich die Baukommission diese Themen vernachlässigt habe. Der Gemeinderat hat daraufhin die Baukommission beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie Umweltthemen in Buchsi künftig behandelt werden sollen.
Dieser Bericht liegt inzwischen vor. Gemäss diesem will die Baukommission zukünftig vermehrt Umweltthemen in ihre Arbeit einfliessen lassen. Sie hat dazu eine Prioritätenliste erstellt und schlägt die Erweiterung der Baukommission in eine Bau- und Umweltkommission vor. Die Schaffung einer speziellen Natur- und Umweltkommission lehnt sie hingegen ab.
In der Zwischenzeit haben wir Einsicht in den Bericht erhalten. Wir sind dabei zum Schluss gekommen, dass eine Natur- und Umweltkommission notwendiger ist denn je. Zwar finden wir es erfreulich, dass die Baukommission sich in Zukunft vermehrt Umweltthemen annehmen will. Die Liste der im Bericht genannten Umweltthemen, welche durch die Baukommission behandelt werden sollen, ist sehr lang. Der Vorstand der SP glaubt nicht daran, dass die Baukommission dafür über genügend Kapazitäten verfügt. Nur mit einer NUK kann die Umsetzung effizient angepackt werden. Damit diese neue Kommission für die Gemeinde einen wirklichen Mehrwert darstellt, müsse sie aus Umweltfachleuten bestehen. Es gibt in Herzogenbuchsee mehrere engagierte Umweltfachleute, die sich in einer Natur- und Umweltkommission engagieren möchten. Dieses Potential gilt es für Buchsi nutzen.
Den Bericht der Baukommission lesen Sie hier.
19.11.2021
Rücktritt von Martin Sommer als Gemeinderat
Ruth Sager tritt Nachfolge an
Die SP Buchsi hat mit grossem Bedauern vom Rücktritt von Martin Sommer Kenntnis genommen. Sie reagiert betroffen auf die krankheitsbedingte Demission ihres Gemeinderates.
Martin Sommer wurde als Gemeinderat sehr geschätzt und erzielte bei den diesjährigen Gemeinderatswahlen am meisten Stimmer aller Kandidierenden. Er überzeugte durch seine kompetente und integre Art und Weise, mit welcher er seine Ämter ausübte. Sein Rücktritt ist nicht nur für die SP Herzogenbuchsee, sondern für die ganze Gemeinde ein grosser Verlust. Die SP Buchsi dankt Martin Sommer für sein langjähriges Engagement im Dienste der Öffentlichkeit und wünscht ihm und seiner Familie alles Gute.
Ruth Sager tritt Nachfolge an
Ruth Sager wird die Nachfolge von Martin Sommer antreten. Die SP-Grossrätin war sowohl bei den Gemeinderatswahlen 2017 als auch 2021 die erste Ersatzkandidatin auf der SP-Liste. Bei den diesjährigen Wahlen erzielte sie mit 1067 Stimmen das fünftbeste Resultat aller Gemeinderatskandidierenden und verpasste damit die Wahl nur auf Grund des Proporz-Wahlsystems.
Ruth Sager ist seit März 2021 SP-Grossrätin. Vorher war sie während 12 Jahren Mitglied und Vizepräsidentin der Bildungskommission von Herzogenbuchsee. Neben Bildungsfragen engagiert sie sich auch in der Klimapolitik, u.a. als Mitglied der "AG Buchsi klimaneutral". Ruth Sager ist von Beruf Lehrerin, verheiratet und Mutter von vier erwachsenen Kindern.
19.10.2021
Mitwirkungsverfahren Bahnhof West: SP Buchsi macht Vorschläge für bezahlbaren Wohnraum
Die SP Herzogenbuchsee steht der Arealentwicklung Bahnhof-West positiv gegenüber und sieht darin eine Chance, einen unverwechselbaren Ort an bester Lage zu schaffen. Im weiteren Planungsverfahren wird es aber nötig sein, der Bevölkerung Sicherheit zu bieten, dass das neue Quartier gesellschaftliche, finanzielle und ökologische Mehrwerte für ganz Buchsi schafft, findet die SP.
In ihrer Mitwirkungseingabe macht die SP Herzogenbuchsee denn auch Verbesserungsvorschläge in den Bereichen Natur- und Umwelt, Verkehr, Parkierung, Energie, Spiel- und Begegnungsplätze, Hochsilos, bezahlbarer Wohnraum und Verkaufsnutzung.
Ganz besonders ist es der SP ein Anliegen, dass sich im neuen Quartier Bahnhof-West auch Familien mit Kindern eine Wohnung leisten können. Die SP schlägt deshalb vor, in der ZPP sei festzulegen, dass auf den Neubauten ab vier Geschossen das oberste Vollgeschoss nur erstellt werden darf, wenn die Nutzfläche eines Geschosses in Kostenmiete vermietet wird. Die SP verweist dabei auf ein aktuelles Beispiel aus Münsingen.
Beim Verkehr unterstütz die SP Buchsi das Erschliessungskonzept und insbesondere die Vorschrift, dass die Parkierung unterirdisch zu erfolgen hat. Nach Ansicht der SP Buchsi sollte aufgrund der Nähe zu Bahn und Bus jedoch nur eine reduzierte Anzahl Autoabstellplätze von maximal 0.7. Plätze pro Wohnung bewilligt werden. So schafft man die Voraussetzung für eine verkehrsarme Siedlung.
Weiter hält die SP an der Überführung der neuen Quartiersammelstrasse West über die Lorrainestrasse fest. Ansonsten würde die Quartiersammelstrasse West die für den Veloverkehr wichtigste Ost-West-Verbindung von und nach Niederönz zerschneiden. Auch für die Kinder wäre eine solche Kreuzung ein Gefahrenpotential.
Transparenz über die finanziellen Auswirkungen
Die Investitionen in das Projekt Bahnhof-West müssen sich finanziell für Gemeinde lohnen, ist die SP überzeugt. Deshalb fordert die SP absolute Transparenz, z.B. über die Höhe der Mehrwertabgabe sowie die Eckpunkte der Infrastrukturverträge und eine Schätzung der Kosten für die nötige Infrastruktur. Dies Zahlen sind noch vor der Auflage öffentlich bekannt zu machen, damit sich die Bevölkerung einen Eindruck über die finanziellen Konsequenzen des ambitionierten Wachstums westliche des Bahnhofs machen kann.
Die SP bemängelt, dass mit den beiden grösseren Spielflächen (leere Rasenflächen) im Richtplan nur das rechtliche Minimum vorgesehen ist. Der im Spielraumkonzept der Gemeinde geforderte öffentliche Spielplatz müsse in die Planung einbezogen werden. Damit könnte das Areal in der Bevölkerung positiv besetzt werden und die Marktchancen liessen sich dadurch erhöhen.
Im Baureglement werden Vorschriften vorgeschlagen, die es erlauben, die «bedeutsamen bestehenden Gebäude» mit gleicher Höhe und ähnlichem Volumen zu ersetzen. Ein Ersatzbau des Häfligerturms könnte sogar noch rund 10 m höher werden als der heutige Turm. Damit steht der Ersatz der beiden Silos im Widerspruch zum präsentierten Richtprojekt. Deshalb verlangt die SP, dass über den Abbruch der Hochsilos und den allfälligen Bau von neuen Hochhäusern an der Gemeindeversammlung abgestimmt werden soll.
Unsere vollständige Mitwirkungseingabe lesen Sie hier.
15.09.2021
Klimaneutral - auch in Buchsi
«Die Zeit ist jetzt»: Das war Alexandra Gavilanos Kernsatz am Klimaabend der SP, der IG Biodiversität und der Arbeitsgruppe «Buchsi klimaneutral». Was die Umweltwissenschafterin und Klimaaktivistin, gestützt unter anderem auf unangreifbare Studien der Weltbank, damit meinte: Nur sofortiges Agieren kann die Erderwärmung noch auf 1,5 Grad begrenzen und dem Planeten Erde die Chance geben, ein neues Gleichgewicht zu finden. Sonst droht die existenzielle Klimakatastrophe.
Was hat dies mit Herzogenbuchsee zu tun? Handeln an Ort gehört für Gavilano dazu. Wie, das probierten die zwei Dutzend Teilnehmenden im zweiten Teil in einem Rollenspiel aus. Erhoffte Folgen in Buchsi könnten sein: weniger Verkehr, weniger Heizungen mit CO2-Ausstoss, mehr Solarenergie, mehr Artenvielfalt, mehr Wasser für die Landwirtschaft und weniger für Swimmingpools.
Unter folgendem Link kann der Vortrag von Alexandra Gavilano nachverfolgt werden:
210826 Vortrag Alexandra Gavilano - Herzogenbuchsee zukunftstauglich on Vimeo
27.07.2021
An die Zukunft denken - SP wählen! Dies sind unsere Kandidierenden.
"Freiwillige in der Flüchtlingshilfe" erhalten SP-Rose
Die diesjährige "SP-Rose" der SP Oberaargau geht an die "Freiwilligen in der Flüchtlingshilfe" von Herzogenbuchsee. Der Preis ist mit 1000 Franken dotiert. Grossrätin Ruth Sager (vorne links) aus Herzogenbuchsee übergibt den Preis an Sophie Matschat und Alice Pohl. Herzliche Gratulation und Dank an die rund 30 Freiwilligen für ihr grosses Engagement!
15.8.2021
Natur und Klima: Was Buchsi tun kann - und tun muss
Dem Planeten geht es nicht gut. Was kann ein einzelnes Dorf wie Buchsi für Klimaschutz und Biodiversität tun? Sehr viel, sind Ruth Sager Schär und Hans Gfeller überzeugt. Und sagen, wie das geht. Lesen Sie den ganzen Artikel der Buchsi-Zytig 07/2021 hier.
28.07.2021
SP-Wahlprospekt "Buchsi blüht" ist erschienen
Gemeindewahlen 26.9.2021 - Dies sind unsere Kandidatinnen und Kandidaten
"Sicher z'Buchsi" - das braucht es auch im Strassenverkehr
Verkehr wird fast immer kontrovers diskutiert. Aber mittlerweile gibt es parteiübergreifend zwei deutliche Mehrheitshaltungen: Der motorisierte Verkehr im Dorf sollte ab- und nicht mehr zunehmen. Und er sollte für alle sicherer sein. Die Umsetzung dieser Ziele ist eine Motivation, weshalb Iris Fankhauser und Hansjakob Wettstein für die Baukommission kandidieren.
Lesen Sie hier wie Iris Fankhauser und Hansjakob Wettstein den Verkehr in Buchsi auch für FussgängerInnen und VelofahrerInnen sicherer gestalten wollen.
30.6.2021
SP Buchsi erfreut über die Sanierung des Spielplatzes an der Länggasse
Der Spielplatz an der Länggasse musste nach einer Sicherheitsüberprüfung gesperrt werden, da bei den Spielgeräten schwere Mängel festgestellt wurden. Die SP Buchsi verlangte daraufhin, dass dieser beliebte Spielplatz umgehend erneuert wird, wie auch die mangelhaften Spielplätze im Burgerland und im Löliwald.
Der Gemeinderat hat nun entschieden, vorerst den Länggass-Spielplatz zu sanieren. Die SP Buchsi ist über diesen raschen Entscheid sehr erfreut. Viele Eltern und Kinder haben diesen Spielplatz vermisst. Er wurde auch von Kindern ausserhalb des Quartiers rege benutzt.
Die SP Buchsi hat zudem mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass der Gemeinderat gewillt ist, auch die übrigen Spielplätze im Rahmen des Spielraumkonzeptes nach und nach zu erneuen.
30.6.2021
"Wir brauchen diese Schulräume schon heute"
Interview mit Michèle-Jana Ryf und Mathias Indermühle
Für Michèle-Jana Ryf und Mathias Indermühle, die beiden SP-VertreterInnen in der Buchser Bildungskommission, ist die Schulraumplanung absolut notwendig und zukunftsweisend. Sie befürworten deshalb den 16-Mio.-Rahmenkredit für zwei neue Kindergärten (Hubel und Rosenweg) und die Sanierung des Schulhauses Burg. Der Kredit kommt am 13. Juni zur Abstimmung.
Lesen Sie hier das Interview, das die Beiden in der Buchsi-Zytig gegeben haben.
31.5.2021
SP Buchsi sagt ja zu allen Vorlagen
Die SP Herzogenbuchsee hat an ihrer Parteiversammlung die Ja-Parole zu allen Vorlagen der Gemeindeabstimmung vom 13. Juni beschlossen.
Die Jahresrechnung 2020 und die Entflechtung der Eigentumsverhältnisse zwischen der Gemeinde und des Oberstufenverbandes wurden ohne grosse Diskussion gutgeheissen. Mehr Fragen warf die Umzonung des Chappelifeldes für ein neues Wehrdienstgebäude auf. Auf Unverständnis stiess die Tatsache, dass das Landwirtschaftsland, das dafür benötigt wird, nicht kompensiert werden muss. Für die SP Buchsi überwiegen die Vorteile jedoch klar. Der Werkhof kann im Kalberweidli zentralisiert werden und der Standort für die Feuerwehr ist im Chappelifeld ideal.
Für die SP ist die Schulraumplanung, Zyklus 1 absolut notwendig und zukunftsweisend. Eine zentrale Forderung der SP, die nach einer ökologischen Bauweise, wurde von verschiedenen Redner/innen noch einmal deutlich unterstrichen.
Auch Hallenbad wieder öffnen
Dass man der Aquarena in dieser schwierigen Zeit helfen muss, war für die SP unbestritten. Sie sagt deshalb Ja zur Erhöhung der Bürgschaftsverpflichtung der Aquarena gegenüber. An der Parteiversammlung wurden aber kritische Stimmen laut, weshalb die Aquarena das Hallenbad bis im Herbst 2021 geschlossen halten will. Die SP verlangt vom Verwaltungsrat, dass das Hallenbad auf Grund der gelockerten Pandemiebestimmungen rasch geöffnet wird. Unter der Schliessung des Hallenbades litten zum Beispiel die Aquajogger und die Kinder, deren Schwimmkurse ausfallen. Es bestehe zudem die Gefahr, dass Stammgäste bei anderen Hallenbädern der Region, die offen sind, Abonnemente kaufen und so für die Buchser Badi verloren seien.
Weiter unterstützt die SP die Petition der Quartierbewohner/innen und des Kinderhuts für eine Tempo-30-Zone im Bahnhofquartier. Die Behörden sollen diese endlich umsetzen, forderten die Versammlungsteilnehmenden unmissverständlich.
31.5.2021
Mehr Energie für die Spielplätze
Weil in Buchsi viele Spielgeräte Mängel aufweisen verlangt die SP Herzogenbuchsee, dass die unzulänglichen Spielplätze umgehend erneuert werden.
Gemäss dem Sicherheitsbericht über die öffentlichen Spielplätze von Herzogenbuchsee wurden bei fast allen Spielgeräten Mängel festgestellt. Viele mussten vorübergehend abgesperrt, einige gar weggeräumt werden. Unserer Ansicht nach ist dies unter anderem eine Folge davon, dass in den vergangenen Jahren zu wenig in die Spielplätze investiert worden ist. Das rächt sich nun und zeigt, dass eine derartige Sparpolitik nur kurzfristig greift. Das Spielraumkonzept müsse deshalb rascher als geplant umgesetzt werden, damit Buchsi für Familien attraktiv ist.
Wir verlangen, dass die Spielplätze an der Länggasse und im Burgerland sofort erneuert werden, da auf diesen keine Spielgeräte mehr bespielbar sind. Weiter ist auf dem Fenaco-Areal in Zusammenarbeit mit dem Investor ein neuer Spiel- und Begegnungsplatz als Zwischennutzung zu realisieren, da die Quartiere westlich der Bahn trotz hoher Kinderdichte unterversorgt sind. In einer weiteren Phase soll der Spielplatz im Löliwald an die Reihe kommen, weil dieser in einem schlechten Zustand ist. Mit einem Ja zur Schulraumplanung (Zyklus 1) am 13. Juni können die Spielplätze der Kindergärten Rosenweg und Hubel im Jahr 2023 saniert werden.
Damit diese Investitionen nachhaltig sind, muss in Zukunft genügend Budget für den Unterhalt der Spielplätze zur Verfügung stehen, damit sich die Fehler nicht wiederholen und die Sicherheit der Kinder gewährleistet ist.
24.5.2021
Den Wahlerfolg von vor vier Jahren bestätigen
Hauptversammlung SP Buchsi
Für die Buchser Gemeindewahlen vom kommenden September hat sich die Sozialdemokratische Partei Herzogenbuchsee (SPH) die Bestätigung des Wahlerfolgs von 2017 als Ziel gesetzt. Die SPH-Hauptversammlung hat die entsprechenden Wahllisten einstimmig abgesegnet.
Über 30 Parteimitglieder haben sich im Buchser Sonnensaal «Corona»-gerecht zur Hauptversammlung der SP Herzogenbuchsee getroffen. Speditiv führte Präsident Hans Wyssmann durch die statutarischen Traktanden, die u.a. die Genehmigung der positiven Jahresrechnung 2020 sowie die Wiederwahl sämtlicher 11 bisherigen Vorstandsmitglieder umfasste. Im vergangenen Jahr konnte die SP Buchsi 6 neue Mitglieder und Sympathisanten hinzugewinnen.
Anspruchsvolle Ziele
Positiv ist die Kandidatensuche für die diesjährigen Gemeindewahlen verlaufen. Von insgesamt 31 Linien für die Wahl des Gemeinderats (7 Sitze) und der vier Kommissionen (Bau, Finanzen, Bildung und Soziales mit je 6 Sitzen) sind nur noch deren 2 offen; sie sollen durch den Vorstand in den nächsten Tagen ebenfalls noch besetzt werden, sodass anschliessend komplette Listen eingereicht werden können. Erfreulich ist dabei die Tatsache, dass von insgesamt 11 SP-Vertretern (3 Gemeinderäte und 8 Kommissionssitze) nicht weniger als 8 Bisherige erneut antreten. Entsprechend anspruchsvoll sind denn auch die Wahlziele der SPH formuliert worden: Bestätigung der 3 Gemeinderatsmandate und der insgesamt 8 Kommissionssitze (je 2 pro Gremium), und dies bei einem Wähleranteil von 30 Prozent.
Starke Gemeinderats-Liste
Mit bekannten Namen tritt die SPH zu den Gemeinderatswahlen an. Die beiden Bisherigen, Pierre Bürki und Martin Sommer (der dritte Bisherige, Hansrudolf Bähler, tritt altershalber nicht mehr an) werden kumuliert aufgeführt, ebenso die seit diesem Frühjahr dem Berner Grossrat angehörende Ruth Sager. Als weitere Kandidatin hinzu kommt Michèle-Jana Ryf, aktuell Mitglied der Bildungskommission.
Lebhafte Diskussion
Im zweiten Teil des Abends moderierte Grossrätin Ruth Sager eine Diskussionsrunde unter dem Titel «Die SP und das Frauenstimmrecht» mit der jungen Buchser Lehrerin Lis Anna Akermann und der Madiswiler Ex-Grossrätin Maya Eigenmann Fisch als Podiumsgästen. Nach einem kurzen Rückblick auf über 100 Jahre Frauenbewegung entwickelte sich eine lebhafte Diskussion zum Thema, warum die Gleichberechtigung in vielen Bereichen unserer Gesellschaft immer noch nicht Tatsache ist, und wie schwierig es nach wie vor ist, vorhandene Gesetzes-Grundlagen effektiv umzusetzen.
23.4.2021
(v.l.) Grossrätin Ruth Sager Schär (neu), Pierre Bürki (bisher), Michèle-Jana Ryf (neu) , Martin Sommer (bisher)
Zukunftsorientierte Schulraumplanung gefällt der SP Herzogenbuchsee
Medienmitteilung zu unserer Mitwirkungseingabe Schulraumplanung 2030
Für die SP Herzogenbuchsee ist der Zyklus 1 der Schulraumplanung 2030 notwendig und zukunftsweisend. Die Neubauten und Sanierungen sollten gemäss der SP nach ökologischen Kriterien ausgeführt werden.
An ihrer a.o. Sektionsversammlung liessen sich die Mitglieder der SP Herzogenbuchsee vom zuständigen Gemeinderat Hans Moser über die Schulraumplanung 2030 informieren. Die Notwendigkeit der geplanten Neubauten und Sanierungen im Zyklus 1 ergab sich für die SP aus Moser’s Ausführungen klar. Zu lange wurde viel zu wenig in die Schulliegenschaften investiert. Die Zeit drängt, damit auf teure Provisorien verzichtet werden kann.
Integrierte Tagesschule zukunftsweisend
Den Sozialdemokraten gefällt besonders die dezentrale Planung der Kindergärten und der 1. und 2. Klassen (Zyklus 1), um die Schulwege für die Kleinsten kurz zu halten. Gerade deshalb verlangt sie in ihrer Mitwirkungseingabe, dass mittelfristig auch westlich der Bahnlinie ein Kindergarten geplant werden soll, je nach Entwicklung des Fenaco-Areals. An dessen Stelle könnte der Rosenwegkindergarten vorerst auf nur 2 statt 4 Klassen erweitert werden. Die an den drei Standorten Burg, Hubel und Rosenweg integrierten Tagesschulen und die Möglichkeit, dort eine Basisstufe einzuführen, ist für die SP zukunftsweisend.
Die angenommene Bevölkerungsentwicklung von 3'300 Einwohnern wird von der SP kritisch beurteilt. Deshalb regt sie in ihrer Eingabe an, dass in einer alternativen Planung für Zyklus 2 und 3 aufgezeigt werden soll, welche Kosten bei einer tieferen Wohnbauentwicklung eingespart werden könnten. Beim Rahmenkredit von 16 Millionen für den Zyklus 1 sieht die SP ebenfalls noch Sparpotential.
Ökologische Bauweise
Die Neubauten und Sanierungen sollen gemäss der SP-Eingabe nach ökologischen Standards ausgeführt werden. Ebenfalls sei auf eine möglichst Co2-neutrale Energieversorgung zu achten und die Schulareale seien zwecks Förderung der Biodiversität naturnah zu gestalten.
Lesen Sie hier die Eingabe der SP Herzogenbuchsee zur Schulraumplanung 2030.
20.04.2021
Fragen zur Schulraumplanung
Die SP Buchsi begrüsst es, dass die Schulraumplanung endlich an Fahrt aufgenommen hat und sie dankt dem Gemeinderat für die umfassende Planungsarbeit. Der Bedarf nach mehr Schulraum ist für die Sozialdemokraten unbestritten. Auf Grund der Grösse des Projektes stellen sich für die SP jedoch noch Fragen. Sie hat deshalb eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, welche daran ist, das vom Gemeinderat vorgelegte Projekt kritisch zu beurteilen.
Die SP möchte unter anderem wissen, wie der Gemeinderat auf das angenommene Wachstum von 3'300 zusätzlichen Einwohner/innen kommt und wie sichergestellt wird, dass die Schulraumerweiterung an die effektive Schülerentwicklung angepasst werden wird, damit nicht Schulraum auf Vorrat entsteht. Weiter beschäftigt die SP-interne Arbeitsgruppe, warum kein Schulstandort westlich der Bahnlinie geprüft wurde oder weshalb es offenbar nicht vorgesehen ist, dass Buchser Schüler/innen für kürzere Schulwege in Niederönz zur Schule gehen können. Die SP fragt, wie die prognostizierten Kosten von 49 Mio. Franken finanziert werden und ob mit dem 16-Milionenkredit für den Zyklus 1 (Kindergärten, 1/2-Klasse) die restliche Planung bereits vorgegeben ist, ohne dass darauf noch Einfluss genommen werden kann. Zudem regen die Sozialdemokraten eine ökologische Bauweise und eine möglichst Co2-neutrale Energieversorgung der Schulanlagen an (Fernwärme mit Holzschnitzeln, Photovoltaikanlagen).
Die SP Buchsi wird die verantwortlichen Gemeinderäte zu einem Hearing an ihre nächste Parteiversammlung einladen, um diese Fragen offen zu diskutieren und damit sie sich eine fundierte Meinung bilden kann.
03.04.2021
SP Buchsi hält an Natur- und Umweltkommission fest
Die SP Buchsi hatte im vergangenen Oktober die Schaffung einer Natur- und Umweltkommission angeregt, damit sich die Gemeindebehörden angesichts des Klimawandels und des Biodiversitätsverlustes stärker als bisher für eine intakte Umwelt in der Gemeinde einsetzen. Der Gemeinderat hat zwar den Handlungsbedarf in diesem Bereich erkannt, will aber auf die Schaffung einer Natur- und Umweltkommission verzichten. Stattdessen hat er die Baukommission beauftragt, bis im Herbst 2021 aufzuzeigen, wie die Themen Umwelt, Biodiversität und Klima künftig in der Gemeinde behandelt werden sollen.
Mit diesem Entscheid ist der Vorstand der SP Buchsi nicht einverstanden und er hat deshalb beim Gemeinderat ein Wiedererwägungsgesuch eingereicht. Angesichts der Klimaerwärmung und des Biodiversitätsverlustes müssen diese Themen auf allen Ebenen grösste Priorität erhalten, begründet die SP ihr Gesuch. Deshalb brauche es auch auf Gemeindeebene eine eigenständige Natur- und Umweltkommission. Die SP glaubt nicht, dass die Baukommission ausreichende Kapazitäten hat, um sich mit der nötigen Priorität für Umweltthemen einzusetzen. Mit ihren 11 - 12 Sitzungen pro Jahr, an denen jeweils 12 - 18 Traktanden behandelt werden, ist die Baukommission bereits heute mehr als ausgelastet.
Die SP Buchsi hat zudem Anfragen von fachkompetenten Bürgerinnen und Bürgern erhalten, die interessiert sind, in einer Natur- und Umweltkommission mitzumachen. Dieses Potential an Fachleuten müsse unbedingt genutzt werden, ist die grösste Ortspartei von Buchsi überzeugt.
Aus diesen Gründen hat die SP den Gemeinderat Herzogenbuchsee gebeten, auf ihren Entscheid zurückzukommen und die Schaffung einer Natur- und Umweltkommission rasch an die Hand zu nehmen.
30.3.2021
SP Buchsi ist hocherfreut über Abstimmungsresultate
Hoch erfreut hat die SP Buchsi die Abstimmungsresultate der Gemeindeabstimmung vom 20. Dezember zur Kenntnis genommen. Sie sind ein klares Bekenntnis der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für die von der SP Buchsi strak mitgeprägten, konstruktiven und zukunftsgerichteten Politik in der Gemeinde.
Damit sind die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger unseren Abstimmungsempfehlungen bei den drei wichtigen Vorlagen Budget, Schulsozialarbeit und Amtszeitverlängerung vollumfänglich gefolgt. Bei der Amtszeitverlängerung waren wir die einzige Partei mit einer JA-Parole. Hier ging es uns vor allem um die Kontinuität beim Gemeindepräsidium.
Die klaren JA-Resultate beim Budget und bei der Schulsozialarbeit sind eine herbe Niederlage für SVP und FDP und ihrem geforderten, harten Sparkurs. Beide Parteien hatten gehofft, bei der von ihnen verlangten Urnenabstimmung mehr Chancen haben, das Budget zu bodigen als an einer Gemeindeversammlung. Dies ist ihnen nicht gelungen und der Gemeinderat kann auf dem von ihm eingeschlagenen Weg mit einer noch grösseren Legimitation weiterfahren.
Budget 1'051 JA / 521 Nein
Schulsozialarbeit 1'064 JA / 520 Nein
Amtszeitverlängerung 841 JA / 731 Nein
Reitsport Hegenstrasse 1'153 JA / 383 Nein
20.12.2020
Gotthelf: Wegen Schulstreit weggemobbt
Zum Wettbewerb «Was wissen Sie über das historische Buchsi» in der SP-Abstimmungszeitung «BUXIinfo» vom Dezember sind knapp drei Dutzend richtige Lösungen eingegangen. Das gesuchte Wort war «Waldaecker», was alle eingegangenen Zuschriften und Mail richtig vermerkt haben. Die drei Gewinnerinnen, belohnt mit Buchsitalern, sind: Stephanie Herzog, Beatrice Bissig und Bernadette Kupferschmied, alle aus Herzogenbuchsee.
Ganz trivial war die Lösung nicht. Dass Lina Böglis vergeblicher Anbeter ein polnischer (späterer) General war, hat sich im Dorf zweifellos herumgesprochen, ebenso wie der Umstand, dass Marie Sollberger Gründerin des «Wysshölzli» und nicht der «Melior» war. Und richtig war auch, dass sich Jeremias Gotthelf als Pfarrer hier in den politischen Kampf um die Schulbildung eingeschaltet hatte, durchaus im Sinne der Volksbildung, und dann von Oberamtmann Effinger aus Wangen aus dem Dorf weggemobbt wurde. Am kniffligsten war wohl die Frage, was für Streiks es bei Schuh Hug im letzten Jahrhundert gegeben hat. Was ja niemand wirklich auswendig wissen kann. Die richtige Antwort war diejenige, bei der am meisten Streiks vorkamen. Denn Hug galt als harter Arbeitgeber, für die Gewerkschaften als eigentlicher Ausbeuter. Und zu guter Letzt: Mani Matter hatte in Herzogenbuchsee keine Geliebte. Aber sein Onkel war im Dorf Arzt und half, das spätere Chanson-Genie aus Bern hier auf die Welt zu bringen.
SP-Abstimmungszeitung Buxi-Info
Es ist ein Novum für Herzogenbuchsee: die SP Buchsi hat für die Urnenabstimmung vom 20. Dezember eigens eine Abstimmungszeitung herausgegeben, die Buxi-Info, um ihren Parolen Nachdruck zu verleihen (3 x JA: zum Budget, zur Schulsozialarbeit und zur Amtszeitverlängerung, Stimmfreigabe zur ÜO Reitsport Hegenstrasse).
In der achtseitigen Abstimmungszeitung listet die SP Buchsi ihre Argumente auf, welche für ihre Parolen sprechen. In einem Interview legt Susanne Meier, Mitglied der Finanzkommission, dar, warum es gerade in dieser schwierigen Zeit wichtig ist, dass die Gemeinde mit einem bewilligten Budget handlungsfähig bleiben kann. Für Franz Akermann, dem ehemaligen Oberstufenschulleiter, ist Schulsozialarbeit eine Investition in die junge Generation und in eine gut funktionierende Schule. Mit dem JA zur Amtszeitverlängerung will die SP Buchsi vor allem Kontinuität im Gemeindepräsidium ermöglichen. Sie sagt aber auch JA zu vier weiteren Jahren mit Markus Loosli als Gemeindepräsidenten, der für die Gemeinde gute Arbeit leistet. In zwei Glossen nehmen «Mürggu & Röteler» die SVP und die FdP auf die Schippe. Und in einem Wettbewerb werden die historischen Kenntnisse der Leser/innen über Buchsi getestet.
Hier geht es zur Abstimmungszeitung
10.12.2020
Ruth Sager Schär wird Grossrätin
Mit Ruth Sager Schär hat die SP Herzogenbuchsee wieder eine Grossrätin. Da Marianne Burkhard, Roggwil zurücktritt, rutscht Ruth auf der SP-Liste nach und wird am 8. März 2021 als Grossrätin vereidigt.
Wir freuen uns sehr über diese Wahl und gratulieren Ruth dazu! Sie will sich im Grossen Rat speziell für Chancengerechtigkeit, Prävention und Klimapolitik einsetzen.
Parolen der SPH zur Urnenabstimmung vom 20. Dezember 2020
Ja zum Budget 2021 / Ja zur Schulsozialarbeit / Ja zur Verlängerung der Amtsdauer für öffentliche Ämter / Stimmfreigabe zur ÜO "Reitsport Hegenstrasse"
Da zur Zeit Versammlungen mit mehr als 15 Teilnehmenden wegen der Pandemie nicht möglich sind, fasste der Vorstand der SP Buchsi anstelle der Sektionsversammlung die Parolen zur Urnenabstimmung vom 20. Dezember 2020.
Trotz einem budgetierten Defizit von 863'000 Franken fiel das Ja des Vorstandes zum Budget 2021 klar aus. Gemeinderat Pierre Bürki legte dar, dass alle Positionen des Budgets gründlich überprüft wurden. «Die Zitrone ist ausgepresst und weitere Einsparungen würden zu einem Leistungsabbau führen», erklärte Bürki. Zudem gibt ein genehmigtes Budget Planungssicherheit.
Ebenso einstimmig Ja sagt die der Vorstand zur Einführung der Schulsozialarbeit. Projektleiter Franz Akermann erläuterte, dass damit Lehrpersonen und Schüler bei der Bewältigung von schwierigen Situationen im Schulalltag unterstützt werden. Ebenfalls dient Schulsozialarbeit der Prävention und Früherkennung zum Bespiel bei Mobbing. Auch Eltern können bei der Schulsozialarbeit Hilfe holen.
Kontinuität beim Gemeindepräsidium wichtig
Kontrovers diskutierte der Vorstand die Verlängerung der Amtsdauer bei den öffentlichen Ämtern von drei auf vier Amtsperioden. Eigentlich finden wir, dass eine laufende Verjüngung bei den Behördenmitgliedern wichtig ist. Deshalb hätten wir es besser gefunden, wenn die Amtszeitverlängerung nur für das Gemeindepräsidium gegolten hätte. Die SP kam jedoch mit diesem Vorstoss beim Gemeinderat nicht durch. Ausschlag für das Ja des Vorstandes gaben schliesslich die vielen grossen Projekte, welche in der Gemeinde gegenwärtig am Laufen sind, so die Schulraumplanung oder der Masterplan Bahnhof. Diese verlangen entsprechende Erfahrung und Kontinuität im Gemeindepräsidium. Die vorgeschlagene Amtszeitverlängerung schafft dafür die Voraussetzung.
Bei der Überbauungsordnung «Reitsport Hegenstrasse» konnte sich der Vorstand zu keiner Parole durchringen. Zur Förderung des Reitsports muss Landwirtschaftsland umgezont werden. Pro und kontra hielten sich in der Diskussion die Waage, weshalb die der Vorstand Stimmfreigabe beschloss.
11.11.2021
Schaffung einer Natur- und Umweltkommission
Übergabe unseres Antrages an den Gemeinderat
Am 29. Oktober 2020 haben wir auf den Mani-Matter-Platz unseren Antrag zur Schaffung einer Natur- und Umweltkommission Gemeinderat Christoph Sutter und Gemeindepräsident Markus Loosli übergeben.
Mit einer Natur- und Umweltkommission wollen wir erreichen, dass Themen wie Biodiversität und Klimapolitik einen gewichtigeren Platz als bisher in der Gemeindepolitik erhalten und dass sich die Gemeindebehörden vermehrt für eine intakte Umwelt in Herzogenbuchsee einsetzen. Angesichts des Klimawandels und des Biodiversitätsverlustes ist dies dringend notwendig.
In das Dossier der Natur- und Umweltkommission sollen unter anderem die Biodiversität, der Landschaftsschutz, die Klimapolitik und das Label Energiestadt gehören. Die Baukommission, die gegenwärtig für diese Themen zuständig wäre, kann so entlastet werden. Wichtig ist unserer Meinung nach, dass die Natur- und Umweltkommission über genügend Kompetenzen erhalten muss, damit sie wirkungsvoll arbeiten kann.
Wir haben die möglichen Aufgaben einer Natur- und Umweltkommission in einem Papier umschrieben. Die Liste der Aufgaben ist weder sakrosankt noch abschliessend, sondern soll als Diskussionsbasis dienen.
Ob es sich um eine an der Urne gewählte Kommission oder um eine vom Gemeinderat eingesetzte ständige Fachkommission (analog der Kultur- oder Sportkommission) handeln soll, lassen wir bewusst offen. Beide Varianten haben Vor- und Nachteile. Als gewählte Kommission hätte sie allenfalls mehr politisches Gewicht. In einer Fachkommission könnten eher parteiunabhängige Bürgerinnen und Bürger mit entsprechender Kompetenz mitwirken.
Wir freuen uns auf die Diskussionen und den politischen Prozess bei der Schaffung der Natur- und Umweltkommission. Wir sind überzeugt davon, dass viele Bürgerinnen und Bürger von Herzogenbuchsee eine solche Kommission begrüssen würden.
29.10.2020
SP schlägt Natur- und Umweltkommission für Buchsi vor
Die SP Herzogenbuchsee schlägt dem Gemeinderat von Buchsi die Schaffung einer Natur- und Umweltkommission vor. Damit sollen Themen wie Biodiversität und Klimapolitik einen gewichtigeren Platz als heute in der Gemeindepolitik erhalten.
Die SP Buchsi hat schon für die Gründung der IG Biodiversität und der Arbeitsgruppe «Buchsi klimaneutral» die Initialzündung gegeben. Nun will sie mit der Schaffung einer Natur- und Umweltkommission erreichen, dass sich auch die Gemeindebehörden mehr als bisher für eine intakte Umwelt in Herzogenbuchsee einsetzen. Angesichts des Klimawandels und des Biodiversitätsverlustes ist eine solche Kommission dringend notwendig. Die Natur- und Umweltkommission muss nach Meinung der SP genügend Kompetenzen erhalten, damit sie wirkungsvoll arbeiten kann.
In das Dossier der Natur- und Umweltkommission sollen nach Ansicht der SP unter anderem die Biodiversität, der Artenschutz und die Bewahrung der Artenvielfalt, der Landschaftsschutz, die Klimapolitik und das Label Energiestadt gehören. Die Baukommission, die gegenwärtig für diese Themen zuständig wäre, kann so entlastet werden. Die Buchser SP wird ihren Antrag in den nächsten Tagen beim Gemeinderat einreichen.
Dass das Thema Biodiversität viele Leute in Buchsi geschäftigt, zeigte Christian Gnägi von der IG Biodiversität anhand der vielfältigen Aktivitäten der IG vor und schilderte, was die Organisation im nächsten Jahr für den Schutz der Artenvielfalt zu tun gedenkt.
Mehr Elternzeit
Die SP Herzogenbuchsee behandelte an ihrer Sektionsversammlung noch weitere Themen. So hielt Samira Martini ein engagiertes Votum für einen Elternurlaub, «der seinen Namen verdient». Martini legte dar, dass die Schweiz in Sachen Elternurlaub das Schlusslicht aller OECD-Länder ist. Die SP Kanton Bern hat deshalb eine Initiative für eine kantonale Elternzeit von 24 Wochen lanciert. Die SP Buchsi unterstützt diese Initiative und sammelt Unterschriften dafür.
SP zusammen mit HGV und SVP
Hans-Kaspar Schiesser präsentierte die Idee einer Street-Soccer-Anlage für die Buchser Jugendlichen. Es soll ein Gemeinschaftsprojekt des Buchser Handwerker- und Gewerbevereins (HGV), der SP und der SVP werden. Dieses mobile Fussballfeld könnte zum Beispiel auf dem Fenaco-Areal bei der neuen Personenunterführung aufgestellt werden. «Dieser Ort muss ab 2022 unbedingt belebt werden», meinte Hans Kaspar Schiesser. Zudem würde Buchsi sich mit einer solche Anlage als jugendfreundliche Gemeinde auszeichnen. Bei den anwesenden SP-Mitgliedern kam diese Idee gut an. Der SP-Vorstand will das Projekt einer Street-Soccer-Anlage zusammen mit HGV und SVP weiterverfolgen.
21.10.2020
Klimaneutrales Buchsi als Ziel
Die Buchsi-Zytig Juli/2020 hat dem "Klimaplan für Buchsi" einen grossen Beitrag gewidmet https://www.herzogenbuchsee.ch/public/upload/assets/856/BuZ_07_20-low.pdf.
Die Lancierung dieses Themas ist uns geglückt. Jetzt braucht es eine breit abgestützte Arbeitsgruppe. Ansprechperson ist Hans Gfeller 079 206 20 47 / hans.gfeller@besonet.ch
SP lanciert Klimaplan für Buchsi
Hauptversammlung der SP Herzogenbuchsee
An ihrer Hauptversammlung (HV) vom 11. Juni 2020 beschloss die SP Herzogenbuchsee, sich für ein klimaneutrales Buchsi einzusetzen. Sie will dazu, zusammen mit anderen interessierten Kreisen, einen Klimaplan für Buchsi erarbeiten.
Die Parteimitglieder der SP Buchsi konnten an ihrer HV auf ein erfreuliches Jahr zurückblicken. Die SP gewann sieben Neumitglieder hinzu und war politisch sehr aktiv. Die Rechnung 2019 schloss mit einem Überschuss ab. Hans Gfeller und Jiyan Aksak wurden neu in den Vorstand gewählt. Die bestehenden Vorstandmitglieder mit Hans Wyssmann (Präsident) Hansruedi Bähler, Pierre Bürki, Martin Sommer (SP-Gemeinderäte), Annemarie Kummer, Marianna Schenk (Frauengruppe), Peter Albrecht (Kassier) und Thomas Kiener wurden wiedergewählt.
Klimaneutrales Buchsi als Ziel
Die SP Buchsi beschloss, das Thema „Klimaplan für Herzogenbuchsee“ als Schwerpunkt auf das Jahresprogramm 2020/21 zu setzen und bildete eine entsprechende Arbeitsgruppe. Ziel des Klimaplanes soll ein möglichst klimaneutrales Herzogenbuchsee sein, damit unser Dorf nicht länger zur Erwärmung der Atmosphäre beiträgt. Nach Meinung der SP sollen Gemeinderat, Bürgerinnen und Bürger, die Ortsparteien, lokale Organisationen, Firmen und Vereine diesen Klimaplan gemeinsam erarbeiten.
Strassensanierungen umstritten
Im Weiteren behandelte die SP Buchsi die Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2020. Geteilt waren die Meinungen beim Kredit von 1,4 Mio. Franken für die Strassensanierungen, weil die finanzielle Situation der Gemeinde durch die Coronakrise ungewiss sei. Ein Antrag, die Sanierungen der Senta Simon-Strasse, der Weyermattstrasse und der Oberfeldstrasse um drei Jahre hinauszuschieben, unterlag nur ganz knapp.
Die SP stimmte der Rechnung 2019 der Gemeinde einstimmig zu. Ebenfalls unbestritten war der Kredit von 800‘000 Franken für die Renovation und den Ausbau der Liegenschaft Fabrikstrass 8 für den Polizeiposten. Die SP-Gemeinderäte wurden allerdings aufgefordert, sich für einen neuen Standort der Ludothek einzusetzen, welche dem Polizeiposten weichen muss.
Einsprache gegen die SBB
Die SP Buchsi wird gegen die geplante SBB-Personenunterführung Einsprache einreichen, weil die SBB das Projekt ohne Lifte realisieren will. Die Gemeindeversammlung vom Juni 2019 hat beschlossen, den Einbau von drei Liften zu prüfen, da die vorgesehenen Rampen mit 12 % Steigung für Betagte und Menschen mit einer Bewegungseinschränkung sehr steil sind.
11.06.2020
SP Buchsi fordert flankierende Massnahmen bei der Einführung der neuen Schulinformatik
https://www.langenthalertagblatt.ch/sp-fordert-flankierende-massnahmen-695137633352
Die SP Herzogenbuchsee fordert bei der Umsetzung der neuen Schulinformatik ein pädagogisches Konzept und fragt sich, ob eine Etappierung bei der Anschaffung der Endgeräte nicht sinnvoller ist.
Die SP Buchsi war bereits in den Startlöchern, um an der a.o. Gemeindeversammlung Fragen und Anträge zum Kredit für die neue Schulinformatik zu stellen. Daraus wurde jedoch wegen der Absage der Gemeindeversammlung nichts. Der Gemeinderat hat den Kredit von 892‘000 Franken in der Zwischenzeit in eigener Kompetenz bewilligt. Nichtsdestotrotz will die SP Buchsi ihre Anliegen vorbringen und richtete sie deshalb direkt an den Gemeinderat.
Die SP steht der Digitalisierung in den Schulen grundsätzlich positiv gegenüber. Das vorliegende Konzept ist fundiert ausgearbeitet und entspricht dem neusten Stand der IT-Technologie. Es ist jedoch einseitig auf die technische Umsetzung fokussiert. Das ICT-Konzept muss auch pädagogisch sinnvoll umgesetzt werden, meint die SP dazu. Besonders bei den kleineren Kindern sollte vorsichtig vorgegangen werden. Die SP schlägt deshalb die Schaffung einer breit abgestützten Projektgruppe vor, welche den Prozess nach pädagogischen Grundsätzen begleitet und steuert. Zudem soll das noch fehlende Ausbildungskonzept für die Lehrpersonen rasch an die Hand genommen werden.
Die SP Buchsi stellt dem Gemeinderat des Weiteren die Frage, ob es nicht sinnvoller wäre, die Anschaffung der Endgeräte in Etappen vorzunehmen. So könnte man Schritt für Schritt Erfahrungen sammeln und es bestünde weniger die Gefahr, dass man Geräte anschafft, die dann doch nicht eingesetzt werden.
Auf Grund der aktuellen Lage ist bei der SP ebenfalls die Frage aufgetaucht, wie "fernunterrichttauglich" die neue Schulinformatik ist. Hier gilt es nach Ansicht der SP Ungleichheiten zwischen den Schülern zu vermeiden, da nicht alle zu Hause mit genügender Informatik ausgerüstet sind.
Die SP Herzogenbuchsee betont in ihrer Medienmitteilung, dass sie den Fortschritt der Schule ins digitale Zeitalter nicht bremsen will. Die von ihr vorgeschlagenen Massnahmen sollen aber sicherstellen, dass diese grosse Investition sinnvoll umgesetzt wird. Bei der ganzen Digitalisierung soll zudem nicht vergessen gehen, die Schüler weiterhin in manuellen und musischen Fertigkeiten zu fördern.
27.3.2020
Hauptversammlung vom 19. März abgesagt
Auf Grund der Corona-Pandemie haben wir die SP-Hauptversammlung vom 19. März 2020 leider absagen müssen. Es ist ein Gebot der Stunde, auf öffentliche Veranstaltungen zu verzichten. Wir werden die HV nachholen, sobald sich die Lage normalisiert hat.
SP Buchsi verhilft Budget 2020 an der Gemeindeversammlung zum Durchbruch
Die SP Buchsi hat sich erfolgreich gegen eine von SVP und FdP geforderte radikale Ausgabenbeschränkung gewehrt und verhilft dem Budget 2020 an der Gemeindeversammlung zum Durchbruch. Unter dem Motto „Hände weg von der Bibliothek“ mobilisierte sie im Vorfeld der Gemeindeversammlung stark und trat dort derart geschlossen auf, dass die im Budget vorgesehene Steuererhöhung trotz Widerstand von SVP und FdP deutlich angenommen wurde.
Ist es sozial, sich derart für eine Steuererhöhung einzusetzen? Die SP Buchsi beantwortete diese Frage mit einem klaren JA. Um ein ausgeglichenes Budget zu erzielen, müsse die Gemeinde im Budget 2020 rund 1 Milion Franken sparen, forderten SVP und FdP. Der Gemeinderat präsentierte jedoch ein ausgeglichenes Budget mit einer Steuererhöhung um einen Zehntel. SP-Gemeinderat Pierre Bürki erläuterte an der Gemeindeversammlung, wo die Gemeinde bei einer Ablehnung hätte sparen müssen.
SP-Parteipräsident Hans Wyssmann sagte, die SP sei sich bewusst, dass eine Steuererhöhung nie populär sei. Es führe aber kein Weg daran vorbei. Viel unpopulärer sei es nach Ansicht der SP bei Dingen zu sparen, die Buchsi besonders attraktiv machen, zB. bei der Bibliothek oder beim E-Buxi. Auch bei den Vereinsbeiträgen, bei den Klassenlagern oder Schulreisen hätte man den Rotstift ansetzen müssen. Er appellierte deshalb eindringend dafür, das Budget mit der moderaten Seuererhöhung anzunehmen.
Gleich weitere vier SP-Redner/innen traten an der Gemeindeversammlung auf, schön verteilt im Saal. Ein Genosse, der früher in der Steueroase Freienbach/SZ gwohnt hatte, zeigte auf, was diese Steuerpolitik für ein Dorf bedeutet: „Freienbach ist gestorben, die Steuer-Bonzen interessieren sich nicht für das Dorfleben,“ rief er in den Saal und erntete Applaus.
Das Budget wurde schliesslich im 210 Ja- gegen 110 Nein-Stimmen deutlich angenommen.
14.12.2020
SP Buchsi sagt einstimmig Ja zum Budget 2020
Die SP Herzogenbuchsee hat an ihrer Parteiversammlung einstimmig die Ja-Parole zum Budget 2020 beschlossen.
Die Buchser Sozialdemokraten stimmten an ihrer Parteiversammlung nach einer intensiven Diskussion geschlossen für das Budget 2020, welches eine Steuererhöhung beinhaltet. Die Genossinnen und Genossen waren sich dabei bewusst, dass eine Steuererhöhung nie populär ist. Dennoch führt kein Weg daran vorbei, da sonst weiterhin defizitäre Rechnungsabschlüsse oder empfindliche Sparübungen drohen. Gefährdet wären bei einer Ablehnung des Budgets die Bibliothek oder das E-Buxi, wie auch sämtliche Vereinsbeiträge der Gemeinde, z.B. an die Musikgesellschaft oder an den Fussballclub.
Pierre Bürki, SP-Gemeinderat und Finanzvorsteher, erläuterte an der Versammlung die Auswirkungen der Steuererhöhung für den einzelnen Bürger. Bei 80 % der Steuerpflichtigen von Buchsi würde die Steuererhöhung weniger als 15 Franken pro Monat ausmachen, bei weiteren 13 % zwischen 21 und 29 Franken. Dies ist für die SP Buchsi verkraftbar, umso mehr als damit weiterhin eine gute Qualität der öffentlichen Dienstleistungen gewährleistet ist.
Zweimal JA gab es an der Parteiversammlung der SP auch für die Bürgschaftsverpflichtung zu Gunsten des Frei- und Hallenbades und für die Einführung des Betreuungsgutscheinsystemes bei den familienergänzenden Angeboten wie Kita und Tagesfamilien.
5.12.2019
Hände weg von den Bibliotheken
Die SP Herzogenbuchsee lehnt Sparübungen bei den Bibliotheken entschieden ab, wie sie anlässlich der Orientierungsversammlung vom 11. November 2019 gefordert wurden.
Der Buchser Gemeinderat orientierte im Sonnensaal über die Ergebnisse der Aufgaben – und Leistungsüberprüfung. Das Fazit: Nur 3 Prozent des Aufwandes, das entspricht 985‘000 Franken, kann die Gemeinde noch beeinflussen. Alles andere ist zweckgebunden. Bereits eingespart hat der Gemeinderat 849‘000 Franken und das wiederkehrend. Nach Ansicht der SP Buchsi ist die Zitrone damit ausgepresst und das Budget 2020 kann nur mit einer Steuererhöhung ausgeglichen gestaltet werden.
Trotzdem verlangt die SVP ein ausgeglichenes Budget 2020 ohne Steuererhöhung. Um dieses Ziel zu erreichen müsste die Gemeinde rund 1 Million Franken einsparen. So schlugen SVP-Mitglieder an der Orientierungsversammlung vor, bei der Gemeindebibliothek und den Schulbibliotheken zu sparen.
Die SP Buchsi lehnt solche Sparübungen ab. Nach Ansicht der SP hat Buchsi eine tolle Bibliothek, die rege genutzt wird. Das Lesemonitoring, bei dem Erwachsene Schülern das Lesen näher bringen, ist einzigartig. Der Ausstellungsraum im Untergeschoss erfreut sich hoher Beliebtheit und ist ständig ausgebucht. Und die Schulbibliotheken sind für die Kinder ein niederschwelliges Angebot, die Welt der Bücher kennenzulernen, meint die SP weiter.
Bedroht wären bei dieser radikalen Ausgabenbeschränkung à la SVP auch alle Beiträge an die Vereine – z.B. für den Fussballclub oder die Musikgesellschaft – und der Gemeindebeitrag an das erfolgreiche E-Buxi, warnt die SP Buchsi vor den Folgen.
Die SP Herzogenbuchsee wird sich gegen alle diese Sparübungen wehren - bei den Bibliotheken, bei den Schulreisen oder Klassenlagern und natürlich auch beim Fussballclub, der hervorragende Integrationsarbeit leistet. Die Buchser Sozialdemokraten stellten an der Orientierungsversammlung erfreut fest, dass dies auch die Meinung des Gemeinderates ist.
28.11.2019
SPolit-Forum zu den Nationalratswahlen „Wir reden mit den Menschen, nicht über sie.“
Am 11. September fand in Herzogenbuchsee das gut besuchte SPolitforum statt.
Den Fragen des Moderators Franz Akermann (Vorstandsmitglied SP Oberaargau) und des Publikums haben sich folgende Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Oberaargau gestellt:
Sofia Fisch, Jusstudentin, für die Liste 6 Juso; Samira Martini, Kauffrau EFZ, ebenfalls für die Juso Liste 6; Martina Moser, Gymnasiallehrerin, Kandidierende auf der SP Frauenliste 3; Christine Blum, Heilpädagogin, auch auf der Liste der SP Frauen; Roland Loser, Informatiker, CO-Parteipräsident der SP Langenthal, kandidiert für die SP Männerliste 4; Adrian Wüthrich, Nationalrat bisher, Präsident Travail Suisse, auch auf der Liste 4 der SP.
Die Kandidierenden wollen sich im Nationalrat für die Region Oberaargau stark machen. Insbesondere im Bereich öffentlicher Verkehr und der Erschliessung von kleineren Dörfern sehen alle Handlungsbedarf. Alle loben das gute Bildungsangebot im Oberaargau und wollen sich einsetzen, dass dem so bleibt. Der Oberaargau soll seine Schulen und Berufsbildungszentren behalten können. Weiter ist der Klimaschutz ein Anliegen und man will sich einsetzen, dass auch Unternehmen in die Pflicht genommen werden sich zu Gunsten des Klimaschutzes zu wandeln.
Aus aktuellem Anlass, das Parlament sagte heute Ja zu zwei Wochen Vaterschaftsurlaub, diskutierten die Kandidierenden über Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Man war sich einig, dass man an den Erfolg von Adrian Wüthrich und dem Intiativkomitee Vaterschaftsurlaub anknüpfen will und sich im Nationalrat für eine Elternzeit einsetzen will.
Lis Anna Akermann
11.9.2019
SPolit-Forum 11.9.2019 Hotel Sonne
Pétanque-/Grillplausch Fr. 23. August 2019
Erfolg für die SP Buchsi: Gemeinderat erhöht Vaterschaftsurlaub auf 10 Tage
Einwohnergemeinde als familienfreundlicher Arbeitgeber
Neu gibt es 10 Tage Vaterschaftsurlaub
Auf Anregung der SP Herzogenbuchsee wird der Vaterschaftsurlaub auf 10 Tage erhöht. Bisher durften Väter bei der Geburt eines eigenen Kindes 2 Tage zu Hause bleiben.
Bisher betrug der Vaterschaftsurlaub für Angestellte der Einwohnergemeinde Herzogenbuchsee 2 Tage. Während die Gemeinde Herzogenbuchsee beim Mutterschaftsurlaub mit 16 Wochen gut dasteht, liegt sie beim Vaterschaftsurlaub im Vergleich zu den 30 grössten Gemeinden im Kanton Bern am Schluss der Rangliste. Dies ergab eine Umfrage, welche Ende März in der Berner Zeitung publiziert wurde. In der Tat: Der Kanton Bern bietet seinen Angestellten einen Vaterschaftsurlaub von 10 Tagen. Zwei Drittel der grössten Gemeinden folgen diesem Beispiel; die Städte Bern und Biel gewähren sogar 20 Tage Vaterschaftsurlaub. Nur drei Gemeinden neben Herzogenbuchsee kennen einen bloss 2-tägigen Vaterschaftsurlaub. Eine kürzlich eingereicht Volksinitiative verlangt sogar einen Vaterschaftsurlaub von 20 Tagen.
Für die SP Herzogenbuchsee waren dieses Ranking sowie die Argumente für einen Vaterschaftsurlaub Grund genug, bei der Gemeinde eine Erhöhung auf mindestens 10 Tage zu verlangen. Ein längerer Vaterschaftsurlaub als bisher würde die Gemeindeverwaltung zusammen mit dem Mutterschaftsurlaub von 16 Wochen zu einer familienfreundlicheren Arbeitgeberin machen. Auf dem Arbeitsmarkt, der im öffentlichen Sektor bei qualifizierten Fachkräften zum Teil ausgetrocknet ist, könnte die Gemeinde damit punkten, begründet die SP ihren Antrag. Ein Antrag, der bei der Mehrheit des Gemeinderats auf offene Ohren stiess. Künftig übernimmt Buchsi die Regelung des Kantons und bietet ihren männlichen Angestellten einen Vaterschaftsurlaub von 10 Tagen. Die Personalverordnung wird voraussichtlich per 1. Januar 2020 entsprechend angepasst.
15.8.2019
„Wir Jungen wollen eine Zukunft!“
Klima-Aktivist Dimitri Rougy bei der SP Herzogenbuchsee
Die SP Herzogenbuchsee hatte den Klima-Aktivisten Dimitri Rougy (22) aus Interlaken an ihre Parteiversammlung eingeladen. Seine Botschaft war deutlich: Wir haben nur noch 10 Jahre Zeit, um die Klimakrise abzuwenden. Um diese zu verhindern, braucht es radikale Massnahmen.
„Die weltweite Protestbewegung für das Klima gab mir Mut, bei der Klimastreikbewegung mitzumachen“, begründet Dimitri Rougy sein Engagement. Junge Menschen wie er wollen eine Zukunft auf dieser Erde haben. Deshalb geht die Klimastreikbewegung von den Jungen aus. Wir haben noch 10 Jahre Zeit um die Klimakrise abzuwenden, verdeutlichte Dimitri Rougy. Der heutige Co2-Ausstoss darf nicht weiter steigen. Eine weitere Erwärmung des Klimas hätte fatale Folgen wie Lebensmittelknappheit, Hitzewellen, Dürren oder ein höherer Meeresspielgel. Dies würde vor allem in den Ländern der Dritten Welt zu noch mehr Hunger und Armut führen, zu Unruhen und Migrationsbewegungen.
Welches sind die Forderungen der Klimastreikbewegung, wollten die anwesenden SP-Mitglieder von Dimitri Rougy wissen. „Wir dürfen nicht weiter wachsen“ stellte Rougy klar. Er wisse, dass die Klimabewegung mit dieser Forderung das kapitalistische System in Frage stelle und damit ein Tabu breche. Das heutige System ist auf Gewinnmaximierung ausgelegt und unterliegt dem Wachstumszwang. Deshalb ist es wichtig, Druck auf die Politik und auf die Grosskonzerne auszuüben. Diese verursachen gemäss Studien 70 % des Co2-Ausstosses. Aber auch im persönlichen Umfeld müsse man handeln. Seine eigene Mobilität verändern oder lokale Produkte kaufen. Denn die Wirtschaft der kurzen Wege ist enorm klimafreundlich, ist Rougy überzeugt. Ob ein „grünes“ Wachstum, wie die Elektromobilität eine Lösung des Klimaproblemes sei, darüber gingen die Meinungen an der Versammlung auseinander. Dimitri Rougy hatte auch nicht auf alle Fragen eine Antwort. Sein Optimismus, dass wir Lösungen finden werden, um die Klimaerwärmung aufzuhalten, beeindruckte die SP-Mitglieder jedoch stark.
11.6.2019
Klar für Personenunterführung
Die SP Herzogenbuchsee spricht sich an ihrer Sektionsversammlung klar für die Personenunterführung aus. Auch die übrigen Geschäfte der Gemeindeversammlung befürworten die Buchser Sozialdemokraten.
„Wann, wenn nicht jetzt?“ war ein Zitat, das an der SP-Versammlung mehrmals genannt wurde. Gemeint war die Realisierung einer durchgehenden Personenunterführung auf die Westseite des Dorfes. Was man vor rund 40 Jahres verpasst habe, dürfe sich nicht wiederholen. Damals hätte man dieses Projekt für einen Klacks realisieren können, meinte ein Anwesender. Ein guter Zugang zum öffentlichen Verkehr, eine wichtige Verbindung zwischen den beiden Dorfteilen und eine Voraussetzung für eine attraktive Überbauung auf der heutigen Industriebrache der Fenaco waren weitere Argumente, welche die SP zu einem klaren Ja bewogen. Mit einem Grundeigentümerbeitrag von 30 % und der Mehrwertabschöpfung wird ein grosser Teil der Kosten von 9 Millionen wieder in die Gemeindekasse zurückfliessen, beurteilt die SP die finanziellen Auswirkungen des Projektes.
Der Rechnung 2018, dem Kostenteiler beim Abwasser und dem regionalen Kompetenzzentrum Bau Oberaargau-West stimmten die anwesenden Parteimitglieder ebenfalls zu.
Zu reden gab die Schulraumplanung 2030. Dieses Projekt scheint in den Schubladen verschwunden zu sein, befürchten die SP-Mitglieder. „Es kann nicht sein, dass die dringende Sanierung und Erweiterung des Schulraumes immer auf die lange Bank geschoben wird“, beschwerten sich mehrere Votanten. Die SP wird an der Gemeindeversammlung entsprechende Fragen stellen und gemäss dem Öffentlichkeitsprinzip Einsicht in das vorhandene Projekt verlangen.
6.6.2019
Das Insektensterben bewegt die Gemüter
Der Anlass zum Thema „Insektensterben verhindern“ der SP und der Naturfreunde Herzogenbuchsee stiess auf grosses Interesse. Der Kreuz-Keller war mit rund 120 Zuhörern zum Bersten voll. Der Referent Martin Schuck von BirdLife Schweiz zeigte auf, was Chemie- und Agrarlobby alles unternehmen, um eine ökologische Landwirtschaft zu verhindern und was wir tun können, um den Insekten und Vögeln ideale Lebensbedingungen zu bieten.
Anhand eines anschaulichen Beispiels belegte Martin Schuck das Insektensterben: „Früher waren die Windschutzscheiben nach jeder längere Autofahrt voller toter Insekten –heute ist dies nicht mehr der Fall.“ Danach wurde er wissenschaftlich und erklärte den dramatischen Rückgang der Insekten anhand von Studien. Die Hauptverantwortung am Insektensterben gab Martin Schuck der Monokultur in der Landwirtschaft. Daran sei nicht der einzelne Landwirt schuld, denn dieser stehe unter enormem Druck. „Die Chemiekonzerne, die Saatgutproduzenten, die Landmaschinenhersteller und die Banken ziehen in Bern ein gigantisches Lobbying auf, das verhindert, dass die Landwirtschaftspolitik ökologischer wird“, verdeutlichte Schuck. Leider helfe auch der Bauerverband nicht wirklich, diese Fehlentwicklung zu korrigieren. Gemäss Schuck müssten die Direktzahlungen viel mehr als bisher diejenigen Bauern belohnen, welche ökologisch bauern. Weiter tragen der Verkehr, die Verbauung der Landschaft und die Lichtverschmutzung zum Insektensterben bei.
Martin Schuck liess es nicht bei den negativen Meldungen bleiben und zeigte konkret auf, was wir tun können, um das Insektensterben zu stoppen: keine Pestizide im eigenen Garten verwenden, da ein Asthaufen liegen lassen, dort das Gras stehen lassen oder einheimische Pflanzen berücksichtigen. Im Hinblick auf die eidgenössischen Wahlen rief Schuck dazu auf, diejenigen Parteien zu wählen, die sich für die Umwelt einsetzen.
Die Botschaft von Martin Schuck kam im Kreuz-Keller an. Mehrere Votanten forderten konkrete Massnahmen vom Gemeinderat oder von den Buchsi Burgern, Hecken zu pflanzen oder die Strassen- und Wegböschungen nach ökologischen Kriterien zu pflegen. Der Aufruf der SP und der Naturfreunde, in der Gemeinde aktiv zu werden, verhallte nicht ungehört.
19.5.2019
Hauptversammlung SP Herzogenbuchsee: Viel erreicht
SP Buchsi wird 110-Jahre alt
An der Hauptversammlung der SP Herzogenbuchsee konnten die Parteimitglieder auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Viele Anliegen der Buchser Sozialdemokraten wurden in die Legislaturziele der Gemeinde aufgenommen. Zudem kann die SP Buchsi dieses Jahr in 110-Jahr-Jubiläum feiern.
Erfreut stellte Parteipräsident Hans Wyssmann in seinem Jahresbericht fest, dass viele SP-Anliegen in die Legislaturziele der Gemeinde aufgenommen worden sind. Als Beispiel dafür nannte er die lokale öV-Erschliessung, welche mit dem E-Buxi bereits Tatsache wird. Weiter sind es die von der SP vorgeschlagenen Massnahmen für eine aktive Integrationspolitik, die frühe Förderung von Vorschulkindern zur Verbesserung der Chancengleichheit, Deutschkurse für Migrantinnen, die Einführung von Schulsozialarbeit, die Attraktivierung der Spielplätze und die Schulwegsicherheit.
Mühe bereitet der SP die Forderungen der bürgerlichen Parteien SVP und FdP nach einem rigorosen Sparkurs der Gemeinde, obschon die Zitrone ausgepresst ist. Ein weiterer Abbau geht auf Kosten der Qualität z.B. bei der Bildung, der Kultur oder der Infrastruktur, ist die SP überzeugt.
110-Jahre SP Buchsi
Die SP Buchsi kann dieses Jahr ihr 110-Jahr-Jubiläum feiern. Sie wurde am 28. Februar 1909 im Restaurant Bad gegründet, ging aus einem Zusammenschluss des Grütlivereins und des Arbeitervereins hervor und nannte sich vorerst Arbeiterpartei. Gleich im ersten Jahr ihrer Gründung konnten sie mit dem Eisenbahner Amstutz ihren ersten Gemeinderatssitz gewinnen. Sowohl das „Bedli“ an der Wangenstrasse als auch die SP Buchsi gibt es immer noch. Die SP ist zurzeit die wählerstärkste Partei im Dorf.
SP Buchsi unterstützt Frauenaktionstag
Die SP-Mitglieder beschlossen an der HV, den Frauenaktionstag vom 14. Juni 2019 nicht nur ideell, sondern auch mit einem finanziellen Beitrag an die Oberaargauer Organisatorinnen zu unterstützen.
Der bestehende Vorstand mit Hans Wyssmann als Präsident, den Gemeinderäten Hansruedi Bähler, Pierre Bürki und Martin Sommer, sowie Annemarie Kummer, Marianna Schenk, Peter Albrecht und Thomas Kiener wurde mit Applaus wiedergewählt. Die Rechnung 2018 schloss leicht positiv ab und auch das Budget 2019 rechnet mit einem Überschuss.
22. März 2019
Anregendes Podium zu "Jugend und Politik"
Im zweiten Teil der SP Hauptversammlung kamen mit Nadine Masshardt, Sofia Fisch und Saima Sägesser drei junge, politisch engagierte Frauen zu Wort. Die Frage am Podium im Kreuz-Keller war, was Parteien tun können, um für Junge attraktiver zu werden.
Die Klimafrage bewegt und politisiert gegenwärtig viele Jugendliche. Demgegenüber haben politische Parteien ein Nachwuchsproblem. SP-Nationalrätin Nadine Masshardt, Sofia Fisch, Co-Präsidentin der JUSO Oberaargau und Saima Sägesser, Co-Präsidentin der SP Langenthal schilderten, was sie bewogen hat, politisch aktiv zu werden. Bei allen wurde zu Hause politisiert. Und alle hatten einen Mentor, der an sie glaubte. „Ich wurde direkt angesprochen und habe mich in der SP Langenthal sofort willkommen gefühlt“ schilderte Saima Sägesser, weshalb sie die Schwellenangst überwinden konnte. Bei Nadine Massardt war es ein Mentoringprojekt mit der heutigen Regierungsrätin Evi Allemann, das ihr Mut machte, voll und ganz in die Politik einzusteigen. Und bei Sofia Fisch war es ihre Mutter, die ihr als Grossrätin mit Rat und Tat zur Seite stand. Die von Franz Akermann moderierte Diskussion wogte hin und her und war erfrischend. Saima Sägesser nahm kein Blatt vor den Mund, als sie von der Klimabewegung auch ein Engagement für soziale Fragen abverlangte. Sofia Fisch stellte pointiert fest, dass solange nur der Profit zählt und nicht der Mensch, können wir lange für das Klima demonstrieren. „Es braucht einen echten Systemwechsel“, war deshalb ihr Fazit. Ganz die erfahrene Bundespolitikerin zeigte Nadine Masshardt auf, was namentlich die SP bereits für den Klimaschutz gefordert hat und dies nicht erst seit es die Klimabewegung gibt.
Junge Leute engagierten sich stärker für aktuelle Projekte und schreckten vor der traditionellen Parteipolitik zurück, war eine Feststellung der Podiumsteilnehmenden. Deshalb ihr Rat an die Parteien, sie sollen Themen behandeln, welche für junge Leute wichtig sind, u.a. an Kultur- oder Strassenanlässen. Und Politik darf auch Spass machen, wie wenn zum Beispiel die JUSO‘s sich nach getaner Politarbeit zum Festen treffen.
Die im Kreuz-Keller anwesenden jungen Leute waren während der Diskussion noch zurückhaltend. Erst beim Apéro im direkten Gespräch tauten sie auf und stellten auch Forderungen, zum Beispiel nach einem Begegnungsort in Buchsi, wo sie sich ungestört treffen könnten. Der Abend mit den drei Frauen machte ihnen jedenfalls Mut, sich politisch zu betätigen.
22. März 2019
Die SP sagt Ja zum Budget 2019
SP mit den Legislaturzielen weitgehend zufrieden
Für die SP Buchsi ist der Bedarf an Schulsozialarbeit klar gegeben. Sie wird sich dafür einsetzen, dass diese rasch eingeführt wird. Weiter ist sie erfreut, dass der Gemeinderat einen Versuchsbetrieb für einen lokalen OeV starten und ein Gesamtkonzept für die Spiel- und Begegnungsplätze erarbeiten will. Dringend ist nach Ansicht der SP auch, dass zur Verbesserung der Schulwegsicherheit die Füssli bei den Schulhäusern mit Fussgängerstreifen ersetzt werden. Ziel all dieser Projekte muss es sein, Herzogenbuchsee als Wohn- und Arbeitsort attraktiv zu erhalten. Mehr für Integration tun
In ihrer Eingabe hatte die SP Massnahmen zur Arbeitsintegration von Immigranten gefordert. Diese würden deren Lebensgrundlagen verbessern und Herzogenbuchsee von Sozialhilfegeldern entlasten, ist die SP überzeugt. Hier erwartet sie mehr Engagement vom Gemeinderat. Die SP findet es weiter bedauerlich, dass der gemeinnützige Wohnungsbau aus den Legislaturzielen gekippt worden ist. Sie wird deshalb am 29. November einen öffentlichen Anlass zu diesem Thema organisieren.
Herzogenbuchsee, 18.10.2018
Dorfführung zur Industrie- und Arbeitergeschichte
Hans Kaspar Schiesser begann die Führung am Bahnhof mit der Geschichte der Käsebarone. Nicht zufällig, denn dank der Bahnlinie, die 1857 eröffnet wurde, liess sich die Firma Röthlisberger in Buchsi nieder. Herzogenbuchsee gehörte zusammen mit Langnau und Burgdorf zu den drei grössten Käse-Exportstandorten der Schweiz.
Hans Kaspar Schiesser machte weiter vor dem Coop-Hochhaus halt. Dort stand bis Ende der 1960er Jahre das Verwaltungsgebäude der Schuhfabrik Hug. Die Schuhindustrie war lange Zeit die grösste Arbeitgeberin in Herzogenbuchsee. Bei Hug arbeiteten 1930 über 600 Beschäftigte. Das rasante Wachstum der Schuhindustrie ging nicht immer ohne Arbeitskämpfe von statten. 1916 und 1919 gab es grosse Hug-Streiks gegen massive Lohnsenkungen, die vor allem 1919 sehr erfolgreich waren. Auf Grund der Billigimporte aus Italien war 1968 die Schuhhochburg Herzogenbuchsee dann nur noch Geschichte.
An der Bahnhofstrasse vor dem ehemaligen Vereinslokal der SP ging Schiesser auf die Geschichte der Arbeiterbewegung ein. Vor rund 150 Jahren wurde der lokale Grütliverein gegründet, 1909 dann die SP. In den 1930er Jahren lebten sich die Gewerkschaften und die SP inhaltlich auseinander, wobei die SP einen radikaleren Kurs verfolgte. 108 Jahre später - bei den Wahlen 2017 - wird die SP Buchsi mit 31 % Wähleranteil die stärkste Ortspartei.
Heute sind in Herzogenbuchsee kleine bis mittlere High-Tech-Firmen tätig. Es sind zum Teil „Hidden Champions“, unbekannte Marktführer in ihrer Branche. Schiesser nannte in diesem Zusammenhang die Fischer Spindles, Duap oder Heiniger. Sie sorgen dafür, dass Buchsi nach wie vor ein wichtiger Industriestandort im Oberaargau ist.
Die Führung ging im ehemaligen Käselager der Röthlisberger-„Käsebarone“ mit einem Apéro zu Ende.
https://www.langenthalertagblatt.ch/region/oberaargau/auf-den-spuren-der-fabrikanten/story/18350064
14.09.2018
SP-Rose für den Verein Jambo! aus Herzogenbuchsee
SP Buchsi sagt klar Ja zur Bahnhof-Personenunterführung
HV SPH 2018: Neues Co-Präsidium mit Lis Anna Akermann und Hans Wyssmann
25.3.2018
SP übergibt dem Gemeinderat seine Legislaturziele
Mit neuen, innovativen Angeboten will die Sozialdemokratische Partei Buchsi noch attraktiver machen und den Einwohnern mehr Lebensqualität bieten. Die Legislaturziele der SP enthalten dazu sieben konkrete Vorschläge. Selbstfahrender Kleinbus und Schulsozialarbeit
Mit einem lokalen öffentlichen Verkehr soll eine umweltfreundliche Mobilität geschaffen werden, z.B. in Form eines Ruf-Taxis. Als mittelfristiges Ziel schwebt der SP ein selbstfahrender Kleinbus vor, der innerorts die verschiedenen Quartiere, das Dahlia-Pflegeheim und die Badi mit dem Bahnhof verbindet. Herzogenbuchsee soll sich dazu für ein Pilotprojekt bewerben. Mit Arbeitsintegration und Sprachkursen will die SP die Integration der neuen Einwanderer verbessern. Dies entlaste Herzogenbuchsee nachhaltig von Sozialhilfegeldern, meint die SP dazu.
Ein weiteres Anliegen der SP ist es, an den Buchser Schulen Schulsozialarbeit einzuführen. Sie helfe mit, ein besseres Lern- und Arbeitsklima an den Schulen zu schaffen.
Kostengünstiger Wohnraum
Kostengünstiger Wohnraum bringt Neuzuzüger nach Herzogenbuchsee. Davon ist die SP überzeugt. Sie schlägt deshalb vor, künftiges Bauland im Baurecht abzugeben, mit der Auflage, einen Teil der Wohnungen nach dem Prinzip der Kostenmiete zu erstellen. Die Kinderspielplätze, u.a. derjenige im Gemeindepark, sollten nach Ansicht der SP attraktiver gestaltet werden. Weiter beantragt die SP die Schaffung eines Sozialpreises. Damit soll Freiwilligenarbeit honoriert werden, auch mit dem Ziel, dass sich noch mehr Menschen ehrenamtlich engagieren. Die naturnahen Erholungsgebiete von Buchsi (z.B. die Buchsi-Berge oder der Burgäschisee) sollen besser vermarktet werden. Dies wertet nach Ansicht der SP das Image der Region Herzogenbuchsee weiter auf und bringt ebenfalls Neuzuzüger ins Dorf.
Unsere Legislaturziele als pdf hinunterladen.
7.2.2018
Fussgängerstreifen statt Füsschen bei den Schulhäusern
Breite Allianz für Schulsozialarbeit
Das Thema Schulsozialarbeit bewegt auch in Buchsi die Gemüter. Der Saal im Hotel Sonne war jedenfalls bis zum letzten Platz gefüllt und die Voten für die Einführung von Schulsozialarbeit engagiert. Am Schluss der Veranstaltung stand nicht die Frage im Raum, ob es Schulsozialarbeit braucht, sondern wie sie in Buchsi möglichst rasch eingeführt werden kann.
Die beiden Referentinnen Andrea Staub (ehemalige Leiterin Schulsozialarbeit Burgdorf) und Brigitte Wieland (Oberstufenlehrerin Herzogenbuchsee) legten eine lange Liste dar, wo Schulsozialabeit hilfreich sein kann. „Die Schule muss heute viel mehr gesellschaftliche Probleme auffangen als früher“, stellte Brigitte Wieland fest. Sie verwies u.a. auf Medieneinflüsse, problematischer Umgang mit Handy/Internet, auf fehlende Strukturen zuhause und auf nicht altersgerechtem Ausgang mit müden Schülern als Folge davon. Damit sich die Lehrerinnen und Lehrer wieder zureichend dem Unterricht widmen können, brauchen sie Entlastung und Unterstützung durch Schulsozialarbeit.
„Schulsozialarbeit fördert schulische und soziale Integration und kann ungünstige Entwicklungen bei den Schülern oder in einer Klasse früh erkennen, bearbeiten und verhindern“, dies die Erfahrung von Andrea Staub aus ihrer zwölfjährigen Tätigkeit als Leitern der Burgdorfer Schulsozialarbeit.
Gemäss Therese Ledermann, Präsidentin des Elternrates Herzogenbuchsee, wünschen sich auch die Eltern Schulsozialarbeit. Die Frage, ob es im Saal Lehrpersonen gebe, die der Schulsozialarbeit kritisch gegeüberstünden, wurde klar verneint. „Es ist wichtig, dass Lehrerinnen mit anderen Fachpersonen zusammenarbeiten und die Türe zu ihrem Schulzimmer öffnen“ schilderte Eva Flury, Lehrerin an der Schule Oenz ihr Rollenverständnis. Ruth Sager Schär, Vizepräsidentin der Bildungskommission sprach sich dafür aus, möglichst früh aktiv zu werden und die Prävention zu verstärken.
Den Anwesenden war es nach dieser Veranstaltung klar, das Thema Schulsozialarbeit ganz oben auf die Liste der Legislaturziele der Gemeinde zu erscheinen habe. 11.12.2017
"Leuchttürme" für Buchsi
SP Buchsi für kostengünstige Familienwohnungen im Biblis
In der neuen Überbauung Biblis I sind 160 Wohnungen geplant. Der SP Herzogenbuchsee gefällt die Architektur und der grosszügige Aussenraum garantiert eine hohe Lebensqualität. Die SP Buchsi begrüsst die Absicht der Bauherrschaft, günstige Familienwohnungen zu bauen. Damit diese auch wirklich realisiert werden, ist nach Meinung der SP in der Überbauungsordnung ein Minimum an kostengünstigen Wohnungen für Familien explizit vorzuschreiben.
Die SP Buchsi fordert, dass im neuen Quartier Tempo-30 herrscht, so wie es im angrenzenden Vogelsangquartier gemäss Verkehrsrichtplan bereits geplant ist. Die Einführung eines Ortsbusses wird für die SP mit dem neuen Quartier immer vordringlicher. Sie schlägt ein kostengünstiges Ruftaxi vor, das nur dann fährt, wenn Bedarf vorhanden ist.
Biblis I wird dazu führen, dass mehr Kinder in Herzogenbuchsee leben werden. Die SP unterstützt deshalb die Schaffung von zusätzlichem Raum für Kindergarten und Schule und den Ausbau der familienexternen Kinderbetreuung.
10.09.2017
Zahlen ist die schlechtere Alternative
Kanton und Gemeinden fürchten sich vor steigendem Geldbedarf für Sozialhilfe an Flüchtlinge. Mit Grund. Und was tut Herzogenbuchsee dagegen? Ruth Sager Schär hat Erfahrungen, besonders was die Arbeit mit Kindern betrifft. Sie hat verschiedene Projekte für Kinder ins Leben gerufen. Ihr liegt daran, dass auch Kinder von Migranten mitmachen. «Spielgruppen, Kita und Schule leisten einen wichtigen Teil bei der Integration», betont sie. Auch bei erwachsenen Flüchtlingen ist zentral, dass sie rasch Deutsch lernen und sich beruflich qualifizieren. So haben sie Aussicht auf Arbeit und finanzielle Selbständigkeit. Auch diese Aufgabe hängt in Buchsi zu einem guten Teil an Freiwilligen. Zum Beispiel an Felix Stöckli, der als Koordinator der Flüchtlingsgruppe in der Reformierten Kirchgemeinde laufend Einsatzmöglichkeiten für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene sucht. Er findet auch, so im RAZ oder im Forstdienst der Burgergemeinde – nicht aber bis heute bei der Einwohnergemeinde. Und er sucht mehr: «Ich habe 50 Namen auf der Liste. Viele wollen arbeiten.»
Wohlwollen haben bei der Gemeinde bisher beide spärlich erfahren. Ruth Sager Schär versteht dies nur schwer: «Investitionen in die frühe Kindheit bezahlt sich x-fach aus. Und arbeitsmarktfähige Erwachsene entlasten Buchsi von Sozialhilfegeldern. Also müsste die Gemeinde doch daran interessiert sein.»
31.08.2017
Sichere Schulwege: «Füsschen reichen nicht»
Das Oberdorf- und das Burgquartier in Herzogenbuchsee sind seit einigen Jahren Tempo-30-Zonen. Das findet SP-Kopräsident Hans Wyssmann gut und stellt es nicht infrage. Aber: «Schlecht ist, dass die Gemeinde dem Druck des Kantons nachgegeben und der Tempo-30-Zone die Fussgängerstreifen beim Mittelholz- und Burgschulhaus geopfert hat.» Statt auffällige gelbe Streifen weisen nun einzig diskret aufgespritzte Füsschen auf einen Fussgängerübergang hin. Die Kinder haben aber im Gegensatz zum Fussgängerstreifen dort keinen Vortritt.
Die SP findet diesen Zustand sicherheitsmässig bedenklich. Für besonders gefährlich hält Wyssmann die Situation beim Burgschulhaus: «Die Burgstrasse ist Schulweg, aber namentlich in den Stosszeiten auch ein Schleichweg für Autofahrer, die dem Sonnenplatz ausweichen. Gerade dann sind auch viele Schüler unterwegs.» Zudem quere der Schulweg auf der Bettenhausenstrasse eine Ortsverbindung. Auch dort reiche die unauffällige Markierung nicht. Deshalb fordert die SP Buchsi: «Streifen statt Füsschen.»
In Tempo-30-Zonen sind Fussgängerstreifen zwar grundsätzlich verpönt. Die SP weist aber darauf hin, dass die Gesetzgebung für Schulen und Heime durchaus Ausnahmen zulasse. Der Gemeinderat müsse beim Kanton dringend solche bewirken, fordert die Partei auf. «Sichere Schulwege», findet Wyssmann, «sind wichtiger als die reine Lehre.» 7.8.2017
SP Buchsi verlangt Radstreifen
Die SP Herzogenbuchsee begrüsst die Verbreiterung der Kantonsstrasse zwischen Thörigen und Bleienbach von 6 auf 7.5 Meter nur mit Vorbehalt. Der heutige Zustand der Strasse ist gefährlich, sowohl für die Auto- wie für die Velofahrer. Unverständlich ist für die SP deshalb, dass auf einen beidseitigen Radstreifen zum Schutz der Velofahrer verzichtet werden soll, angeblich aus Kostengründen. Der Sachplan Velo des Kantons weist die Strecke als Veloroute aus. Und der E-Bike-Boom hat zu einer deutlichen Zunahme des Veloverkehrs auf dieser Strasse geführt. Die SP befürchtet, dass die Verbreiterung zum Rasen einladen wird. Schon heute ist diese Strecke übersichtlich und relativ gerade und reizt damit zu überhöhter Geschwindigkeit. Dies führt zu einer Gefährdung der Velofahrer. Ein Radstreifen böte ihnen den nötigen Schutz.
Unsere Eingabe 2. Juli 2017
Lebensqualität – bis ins hohe Alter
Im «PanoramaPark», dem ehemaligen Spital, hat die dahlia Oberaargau AG soeben einen Neubau vollendet. Nach der Sanierung des alten Spitalgebäudes entstehen 40 neue Pflegeplätze; Sie werden von Wiedlisbach nach Herzogenbuchsee verschoben. «Das hilft, die Unterversorgung der Region Herzogenbuchsee auszugleichen», sagt Martin Sommer. Ob Jugend oder Alter, für ihn zählt beides gleich: «Eine attraktive Gemeinde braucht gute Angebote für jedes Alter.»
Martin Sommer ist nicht irgendwer. Als Regierungsstatthalter war er bis vor vier Jahren an der Altersplanung für die Region beteiligt. Seither wirkt er als Projektleiter bei dahlia bei deren Umsetzung mit. Die Lorbeeren für neue Altersangebote in Buchsi will er aber nicht allein einheimsen: Viele wichtige Partner hätten Anteil, so nicht zuletzt Kathrin Cattaneo und Bruno Attinger von der SP.
Pflege- und Altersheimplätze allein genügen noch nicht. Sommers Zukunftsbild ist eine «sorgende Gesellschaft». Eine Gesellschaft, in der man zusammensteht und ältere Menschen unterstützt. Dazu gehören für ihn günstiger und altersgerechter Wohnraum, aber auch eine gute, vernetzte medizinische Grundversorgung und starke ambulante Dienste: «Ambulant vor stationär, das gilt auch im Alter.» Wichtig seien zudem freiwillige Helfer und starke Vereine als Ort für soziale Kontakte. Denn: «Dies schafft Wohlbefinden.» 24.6.2017
Ursula Zybach zu Besuch bei der SPH
Die Spiezer SP-Politikerin imponierte die Buchser SP-Mitglieder mit ihrer Lust am Politisieren und mit ihrer unkonventionellen Art, Dinge anzupacken. „Alle reden vom Sparen und haben dabei nur die Optik, dass man verzichten muss. Dies ist der falsche Ansatz“, umriss die Spiezer Finanzvorsteherin ihr Verständnis von Finanzpolitik. Man soll vielmehr kreative Ideen entwickeln, wie man trotz knapper Finanzen neue Projekte realisieren kann. Ihr Motto „Kompromisse statt Konfrontation“ heisst nicht, dass man keine klare Haltung haben soll. Ursula Zybach ist in einer SP-Familie gross geworden. Das hat ihr Leben geprägt. Für Gerechtigkeit, Fairness und Chancengleichheit setzt sie sich ein. Sie scheut sich nicht, unbequeme Meinungen zu vertreten. Dies wird ihr bei der Wahl zur Grossratspräsidentin am 6. Juni bürgerliche Stimmen kosten. Als Grossratspräsidentin will sie die Qualität des Ratsbetriebes verbessern, Freiwilligenarbeit leisten und Organisationen in den Grossrat einladen. Gemeinderat Pierre Bürki stellte im zweiten Teil der Versammlung die Gemeinderechnung 2016 vor. Er zeigte dabei auf, dass die Eigenfinanzierung der laufenden Projekte der Gemeinde zu tief ist. „Mit Sparen alleine können wir dies langfristig nicht verändern“, ist Bürki überzeugt. Er lobte ausdrücklich die Verwaltung und das Personal, das beim Sparen tatkräftig mithilft. „Hier ist die Zitrone ausgepresst“, erklärte Bürki den SP-Mitgliedern, welche der Gemeinderechnung einstimmig zustimmten. 1.6.2017
SP Herzogenbuchsee lanciert Ruf-Taxi
Nach einem Besitzerwechsel des Bahnhoftaxis Langenthal sind die Taxitarife in Herzogenbuchsee in die Höhe geschnellt. Für die SP Buchsi ist es deshalb Zeit für die Einführung eines Ruftaxis.
Letztes Jahr übernahm die Taxi-Bahnhof GmbH mit Sitz in Schötz das Grütter-Taxi aus Langenthal. Die Gemeinde Herzogenbuchsee erteilte daraufhin der Taxi-Bahnhof GmbH die Bewilligung zur Benützung des öffentlichen Taxistandplatzes am Bahnhof. Seither sind die Taxitarife in Buchsi in die Höhe geschnellt. Das Taxi-Bahnhof wollte zuerst für eine Fahrt vom Bahnhof ins Burgerland 35 Franken verlangen. Davon wären alleine 20 Franken für den Anfahrtsweg aus Langenthal bestimmt gewesen. Bei der Konkurrenz, dem AAA-Taxi kostet gemäss Mail-Auskunft die gleiche Strecke 33 Franken, davon 26 Franken für den Anfahrtsweg aus Langenthal.
Die Buchser SP fand diese Preise überrissen und fragte deshalb bei der Gemeinde Herzogenbuchsee nach, ob dies stimmen könne. Gemäss Auskunft von Gemeindeverwalter Rolf Habegger kann die Gemeinde Herzogenbuchsee auf die Taxitarife nicht direkt Einfluss nehmen, da die Stadt Langenthal die Bewilligungsgeberin für die beiden Taxiunternehmen ist. Mit dem Taxi-Bahnhof hatte Rolf Habegger im Zusammenhang mit der Bewilligung des Standplatzes aber ausgehandelt, dass der Anfahrtsweg von Langenthal nicht berechnet werde.
Die Intervention der SP Buchsi und der Gemeinde hat sich gelohnt. Das Taxi-Bahnhof ist nun bereit, für Fahrten innerhalb von Herzogenbuchsee einen Einheitstarif von 20 Franken zu verlangen. Der Taxameter bleibt ausgeschaltet und die Buchser Kunden müssen keine Anfahrtspauschale mehr bezahlen.
Nach Ansicht der SP Herzogenbuchsee ist ein Pauschalpreis von 20 Franken immer noch sehr hoch. Eine Alternative in Form eines Ortsbusses fehlt. Dies wurde auch im Zusammenhang mit dem Projekt Frei- und Hallenbad bemängelt. Deshalb lanciert die SP nun die Idee eines Ruftaxis. Ein Ruftaxi kann viel kostengünstiger betrieben werden als ein Ortsbus. Es fährt nur auf Bestellung, entweder nach einem bestimmten Fahrplan oder während einer bestimmten Tageszeit und hält an vordefinierten Haltestellen. Nach Vorstellung der SP könnte ein Taxiunternehmen, eine Garage oder eine örtliche Unternehmung das Ruftaxi betreiben. Als Beispiel nennt die SP die Gemeinde Rorschach. Dort verkehrt ein Ruftaxi täglich von 6 – 24 Uhr auf den Rorschacherberg zu einem Einheitstarif von 5 Franken. Die SP Herzogenbuchsee wird nun die Idee weiter konkretisieren und damit an den Gemeinderat gelangen.
4. Mai 2017
Nein zum "Umfahrungsstrasse Aarwangen" am 21. Mai
Die Umfahrungsstrasse Aarwangen wird dem Oberaargau massiv mehr Verkehr bescheren. Aarwangen wird zwar entlastet (für wie lange?), es findet aber eine Verkehrsverlagerung nach Bützberg und Langenthal statt. Die Staus beim neuen Kreisel in Bützberg werden zu Schleichverkehr führen und die Lebensqualität von mehr Anwohnern als bisher beeinträchtigen. Auch Herzogenbuchsee wird davon betroffen sein.
Wollen wir mehr Verkehr in den Oberaargau ziehen? Wollen wir 150 Millionen Franken für 3.6 Kilometer Asphalt ausgeben, statt die Ortsdurchfahrt Aarwangen für 50 Millionen Franken nachhaltig sanieren?
Am kantonalen SP-Parteitag in Bern sagten die Delegierten mit 95 zu 34 klar NEIN zur Umfahrungsstrasse Aarwangen. Die starken Voten aus dem Oberaargau gegen diese Luxusstrasse verfehlten ihre Wirkung nicht. Robert Brechbühl (SP Langenthal), Stefan Hähring (SP Thunstetten-Bützberg), Hans Kaspar Schiesser (SP Herzogenbuchsee) und Sofia Fisch (Juso Oberaargau) konnten die Mehrheit der Delegierten von der Nein-Parole überzeugen.
13. April 2017
Hauptversammlung 2017 im Zeichen der Gemeindewahlen
Die Hauptversammlung der SP Herzogenbuchsee stand ganz im Zeichen der Gemeindewahlen vom kommenden Herbst. Die SP nominierte die ersten Kandidat/innen und legte die Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit fest.
Mit dem bisherigen Gemeinderat Pierre Bürki (Finanzen), Martin Sommer (ehemaliger Regierungsstatthalter) und Hans Wyssmann (SP-Co-Präsident) nominierten die Buchser Sozialdemokraten ihre ersten Kandidaten für den Gemeinderat. Ihre Kandidatur für den Gemeinderat ebenfalls angekündigt hat Ruth Sager Schär, die Vize-Präsidentin der Bildungskommission. Der bisherige Gemeinderat Hansruedi Bähler (Kultur) hat sich aus gesundheitlichen Gründen eine Bedenkzeit ausbedungen, ob er wieder kandidieren will. Noch sind die SP-Listen für den Gemeinderat und die Kommissionen nicht komplett. Deshalb nimmt die Partei weiterhin Kandidaturen entgegen.
Die SPH legte ihre Schwerpunkte für die Lokalpolitik fest. So will sich die Partei für sichere Schulwege und attraktivere Spielplätze in Buchsi einsetzen. Die Förderung des öffentlichen Verkehrs in Form eines Ruf-Taxis und die Einführung von Schulsozialarbeit sind für die SP ebenfalls wichtige Themen, für welche sie sich engagieren wird.
Die SP unterstützt das Projekt Frei- und Hallenbad vollumfänglich. Die anwesenden Parteimitglieder fassten für die kommende Gemeindeversammlung denn auch die Ja-Parole. Einzig die Parkplatz- und Verkehrssituation rund um die Sportanlagen erachtet die SP als ungelöst. Sie hatte dazu in der Vernehmlassung konkrete Vorschläge eingereicht, welche in der Abstimmungsbotschaft unbeantwortet blieben. Deshalb wird sie an der Gemeindeversammlung entsprechende Fragen stellen.
Das Co-Präsidium mit Martin Gasser und Hans Wyssmann und der übrige Vorstand mit Peter Albrecht, Hansruedi Bähler, Pierre Bürki, Hanspeter Büschi, Thomas Kiener, Annemarie Kummer, Marianna Schenk und Urs Zürcher wurden unisono wiedergewählt. Die Zahl der Mitglieder und Sympathisanten stieg um 9 % auf 136.
Jahresbericht SP Herzogenbuchsee 2016
26. März 2017
Taxitarife: Darf's ein bisschen mehr sein?
Auswärtige, die mit ÖV und Taxi ihre pflegebedürftige Tante im Heim besuchen wollten, werden ein langes Gesicht machen. Wie sollen sie wissen, dass das «Taxi Bahnhof» aus Langenthal kommt und 20 Franken nur schon für die Anfahrt verrechnet?
Das Referendum gegen die Umfahrungsstrasse Aarwangen ist zustande gekommen
Über 11'000 Unterschriften hat das Referendumskomitee, darunter die SP Herzogenbuchsee, eingereicht. Somit ist das Referendum zustande gekommen und die Stimmbürger/innen können über die umstrittene Umfahrungsstrasse entscheiden.
Überproportional viele, nämlich rund 1‘400 Unterschriften, stammen aus dem Oberaargau. Aus Buchsi selber sind es über 200 Unterschriften. Das ist ein gutes Resultat, das zeigt, dass wir viele Buchserinnen und Buchser überzeugen konnten. Jetzt gilt es, im Abstimmungskampf aufzuzeigen, weshalb die Umfahrungsstrasse verkehrspolitisch in die falsche Richtung geht:
- Sie verursacht mehr Verkehr, den niemand will.
- Sie verlagert den Verkehr nach Langenthal und Bützberg/Thunstetten und entlastet Aarwangen nur geringfügig. Der daraus resultierende Stau zwischen Langenthal und Bützberg behindert den Öffentlichen Verkehr und wird zu Schleichverkehr u.a. durch Aarwangen führen.
- Sie ist mit Kosten von über 140 Millionen Franken eine Luxusvariante, die sich der Kanton Bern nicht leisten kann.
- Sie zerstört wertvolles Bauernland und tangiert ein Smaragdgebiet wesentlich.
Zum Pressecommuniqué des Referendumskomitees.
05.02.2017
SP Herzogenbuchsee für Erlebnisbad
Hier der Link zur Vernehmlassung der SP Herzogenbuchsee und zur Antwort des Gemeinderates (ab Seite 9) 06.01.2016
SPS Parteitag Thun
Sektionsversammlung 24.11.2016: Die Zitrone ist ausgepresst
„Die Verwaltung hat den Sparauftrag gut umgesetzt und ist schlanker geworden“, erläuterte SP-Gemeinderat Pierre Bürki das Budget 2017. „Die Zitrone beim Personal ist nun ausgepresst, ein weiterer Personalabbau liegt nicht mehr drin“ ist Bürki überzeugt. Als Beispiel dafür nannte Co-Präsident Martin Gasser den Abbau von Dienstleitungen in der Bauabteilung. Nur noch am Dienstagvormittag und nur bei persönlichem Erscheinen solle man in Zukunft Beratungen bei Baugesuchen erhalten. „Das ist nicht kundenfreundlich und gerade für auswärts arbeitende Leute sehr zeitaufwändig“.
Kritisch blickte Bürki beim Finanzplan 2017 – 2021 in die Zukunft. „Das Eigenkapital geht um 6 Millionen zurück und wir erarbeiten zu wenig Überschuss.“ Wegen der grossen Investitionen, wie zum Beispiel für das Hallenbad, darf seiner Ansicht nach eine Steuererhöhung kein Tabuthema sein.
Erfreut erwähnte Co-Präsident Hans Wyssmann die Beibehaltung der Einzel-Leerung bei der Grünabfuhr. Die SP hatte sich, wie viele Bürger auch, gegen deren Abschaffung gewehrt. In diesem Zusammenhang lobten die Parteimitglieder die Arbeit der Maschinengemeinschaft der örtlichen Bauern.
Im zweiten Teil der Versammlung stellte Hannes Rettenmund vom kantonalen SP-Sekretariat die Wahlkampfmittel der SP vor. Der Auftritt auf Facebook und die Telefonkampagne strich er dabei als besonders erfolgreich hervor. Für die Gemeindewahlen vom Herbst 2017 bildete die SP Buchsi einen Wahlausschuss bestehend aus Hans Wyssmann (Präsident), Kathrin Cattaneo, Pierre Bürki, Ruedi Eichenberger und Martin Gasser. 28.11.2016
SP Buchsi diskutiert an einer Retraite das Projekt Hallenbad und die Planung des Bahnhofgebietes
Hier geht's zum Inputreferat von Markus Meyer zum Thema "Auslagerung von Gemeindeaufgaben". 27.10.2016
Oberaargauer SP-Sektionen unterstützen das Referendum gegen die Umfahrungsstrasse Aarwangen
Die SP Herzogenbuchsee und die SP Thunstetten-Bützberg bezweifeln den Nutzen der Umfahrungsstrasse Aarwangen. Beide SP-Sektionen sind deshalb dem Referendumskomitee beigetreten.
Die geplante Umfahrungsstrasse Aarwangen wird mindestens 136 Millionen Franken kosten. In einer Studie der Firma Emch-Berger wird der Nutzen dieser neuen Verbindung im Verhältnis zu den hohen Kosten als ungenügend bewertet. Für viel Geld werden nach Ansicht der beiden SP-Ortsparteien die Verkehrsprobleme von Aarwangen ein paar Kilometer weiter nach Bützberg verschoben, und das auf Kosten von bestem Landwirtschaftsland. Solch teure Strassen ohne Mehrwert könne man sich in Zeiten der knappen finanziellen Mittel des Kantons nicht mehr leisten.
Durch Aarwangen verkehren pro Tag durchschnittlich 16‘000 Fahrzeuge. In Herzogenbuchsee und Bützberg sind es nicht viel weniger. Eine neue Umfahrungsstrasse würde auch in Bützberg und Herzogenbuchsee die Begehrlichkeit nach einer Umfahrung ihres Dorfkerns wecken. Dies führt zu einem unheilvollen Kreislauf von mehr Strassen, mehr Verkehr und neuen Staus am nächsten Verkehrsknotenpunkt, sind die Vorstände der beiden SP-Sektionen überzeugt.
Dass man in Aarwangen die Verkehrssituation verbessern muss, ist für die Umfahrungsstrassengegner klar. Mit einer verbesserten Variante Null-plus, welche die Sanierung der Ortsdurchfahrt Aarwangen bezweckt, könnte dieses Ziel erreicht werden, z.B. mit einer Fussgänger- und Velobrücke. Diese Variante kostet 100 Millionen Franken weniger als die Umfahrung und schneidet im Kosten-Nutzen-Verhältnis gemäss Emch-Berger besser ab. Die beiden SP-Sektionen weisen darauf hin, dass Verkehrssicherheitsmassnahmen in Aarwangen nicht mehr realisiert werden könnten, falls das viele Geld in die teure Umfahrungsstrasse fliesen würde.
16.10.2016
Kindergarten Hubel: SP für Neubau
Adrian Wüthrich bei der SP Herzogenbuchsee: Die AHV stärken
SP-Grossrat Adrian Wüthrich legte an einem öffentlichen Anlass der SP Herzogenbuchsee eindrücklich dar, weshalb die AHV ausgebaut werden muss. Für zwei Drittel der Rentnerinnen und Rentner ist die AHV heute die wichtigste Einnahmequelle und für 38 % der Frauen und für 19 % der Männer sei sie sogar die einzige Rente. Die AHV alleine deckt bloss knapp den Grundbedarf. Deshalb sind über 200‘000 AHV-Bezüger auf Ergänzungsleistungen angewiesen. Mit einem Ja zur AHVplus-Initiative werden die AHV-Renten um 10 % erhöht. Dies sei auch deshalb notwendig, meinte Adrian Wüthrich, weil die steigenden Krankenkassenprämien beim Teuerungsausgleich nicht berücksichtigt werden und diesen gleich wieder wegfresse. Die AHV ist sicher und effizient und verschlingt im Gegensatz zur 2. Säule keine riesigen Verwaltungskosten. Adrian Wüthrich legte dar, wie die Erhöhung der AHV finanziert werden soll. Seit 40 Jahren ist der AHV-Abzug unverändert. Nun soll er um 0.4 Lohnprozente erhöht werden. „Das ist verkraftbar“ meinte Wüthrich und wies darauf hin, dass die hohen Einkommen stärker belastet werden als die tiefen. „Die AHV ist eine soziale Versicherung, auf die wir in der Schweiz stolz sein können“.
9. September 2016
SP Herzogenbuchsee statt SP Langenthal
31.08.2016 / Hans Wyssmann
90 Unterschriften für das Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform (USR) III
Die Referendumsfrist läuft noch bis Mitte September 2016. Das Referendum muss unbedingt zustande kommen, wollen wir dieses masslose Steuersenkungsprogramm zu Gunsten der Unternehmen zu Fall zu bringen. Bitte online unterschreiben oder Unterschriftenbogen bei der SPS bestellen https://wecollect.ch/de/campaign/usr-3-referendum/ Vor dem Migros statt vor dem Coop Allerdings erlebten wir bei der Organisation der Unterschriftensammlung eine unerfreuliche Überraschung. Wir fragten wie gewohnt beim Coop für eine Standbewilligung nach. Bisher gab uns der Filialleiter diese problemlos. In der Zwischenzeit wurde der Filialleiter wegrationalisiert und man verwies uns an den „Support VRE / Verkaufsregion Bern“. Von dort kann dann der abschlägige Bescheid. Für Politisches gebe es keine Bewilligung mehr, „…die Unternehmung Coop ist parteipolitisch unabhängig“. Wir wechselten die Strassenseite und stellten unseren Stand vor dem Migros auf, von dessen Filialleiter wir die Bewilligung ohne weiteres erhielten. Wie gesagt sammelten wir innerhalb von 3 Stunden 90 Unterschriften. „Das ist gelebte direkte Demokratie, liebes Coop. Erinnere Dich mal wieder an Deine politischen Wurzeln in der Arbeiterbewegung!“
20. August 2016
Erfolge an der Gemeindeversammlung
An der Gemeindeversammlung vom 15. Juni haben wir das Lastwagenfahrverbot auf der Grabenstrasse durchgebracht. Dieses Verbot muss von den kantonalen Behörden allerdings noch genehmigt werden. Wir erwarten vom Gemeinderat, dass es sich dafür stark macht. So kann auch die Verbreiterung des T60-Teilstückes der Grabenstrasse auf 5,2 Meter verhindert werden.
Die Fragen, die wir zur Pensionskasse der Gemeinde stellten, wurden in unserem Sinn beantwortet. Der Gemeinderat sicherte zu, dass der Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat keine Sparübung auf Kosten des Personals ist und dass die Leistungen der neuen Pensionskasse im Vergleich zu heute gleichwertig bleiben werden.
Leider fanden nur wenige SP-Mitglieder den Weg an die Gemeindeversammlung. Wenn wir an der GV unsere Anliegen durchbringen wollen, müssen wir unbedingt zahlreicher erscheinen. Am 7. Dezember 2016 ist die nächste Gemeindeversammlung.
23.06.2016
Die SP Herzogenbuchsee will keine Lastwagen auf der Grabenstrasse
Dass die Grabenstrasse saniert werden muss, fand an der SP-Versammlung noch eine Mehrheit. Kein Verständnis hatten die Parteimitglieder jedoch für die Verbreiterung des Strassenteils Richtung Waldächer, damit Lastwagen sich auf diesem Strassenabschnitt kreuzen können. „Das ist absolut unnötig, es fährt heute kaum ein Lastwagen auf der Grabenstrasse“, stellte ein Quartierbewohner fest. Mit dem Ausbau werde sich das ändern. „Für den Schwerverkehr haben wir die Eisenbahnstrasse, die parallel zur Grabenstrasse verläuft“, meinten mehrere Votanten. Die SP wird sich deshalb an der Gemeindeversammlung dafür einsetzten, dass auf die Verbreitung verzichtet wird und dass der Strassenteil entlang des Reitplatzes für den Lastwagenverkehrs gesperrt wird.
Zustimmung fanden die Jahresrechnung der Gemeinde und das Abwasserreglement. Kritisch hinterfragt die SP Verschiebungen von Kompetenzen von der Baukommission an den Gemeinderat, resp. an die Bauverwaltung, die in die Gemeindeordnung Eingang finden sollen. Dass der Gemeinderat bei der Pensionskasse der Gemeinde vom Leistungs- ins Beitragsprimat wechseln will, kann die SP nachvollziehen. Allerdings müssen die Leistungen der neuen Lösung in Bezug auf die heutige Pensionskasse gleichwertig sein, waren sich die Parteimitglieder einig.
4. Juni 2016
Neues Präsidium
Die Sektion befasste sich ausserdem mit einigen aktuellen Politika von Herzogenbuchsee. So regt sie unter anderem an, dass bei Strassensanierungen, bei welchen relevante Schulwege betroffen sind, der Lehrkörper frühzeitig informiert wird, damit allenfalls Alternativrouten empfohlen oder Sicherheitsverhalten eingeübt werden können. Die Problematik ergab sich vor allem mit der Sanierung rund um die Dreifachsporthalle und das Mittelholzschulhaus.
Die Sektion ist im Jahre 2015 geringfügig auf 120 Mitglieder und Sympathisanten angewachsen. Die Finanzen sind trotz einem kleinen Minus – für Wahlen und Zuwendungen an ein Flüchtlingsprojekt – ausgesprochen gesund.
13. Mai 2016